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Chemnitz
Dienstag, 2. Februar 2010 16:01
Neues Konzept

Neues Konzept

Die Stadt Chemnitz muss in Zukunft drastisch sparen.

So erwartet die Kommune in den Jahren 2011 bis 2013 Haushaltsdefizite von bis zu 60 Mio. Euro. Hintergrund dafür sind sinkende Schlüsselzuweisungen des Landes und rückläufige Steuereinnahmen.

In den nächsten Wochen werden die Oberbürgermeistern Barbara Ludwig und die fünf Fachbürgermeister deshalb ein Entwicklungs- und Konsolidierungskonzept erarbeiten.

Interview: Barbara Ludwig


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Videobeitrag


Bisherige Kommentare
Letzter Beitrag: 04.02.2010 18:07
Beiträge: 24
Thread: Kommentare zu Neues Konzept Dienstag, 2. Februar 2010 16:01

Gepostet: 02.02.2010 16:18
Sparer
"Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not"

"Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not"

Gepostet: 02.02.2010 18:01
Traute
Nicht hinter verschlossenen Türen den Ausweg suchen...

Da sind die Gewerkschaften der VdK die Volkssolidarität und die Kirchen, gemeinsam spart es sich besser ein, wenn die Not auf breite Schultern geladen wird und vorher betroffene durch Verbände mitberaten können, ehe der Beschluss gefasst wird.

Gepostet: 02.02.2010 18:23
fred
Nicht hinter verschlossenen Türen den Ausweg suchen...

Nein Traute, das wäre Kuschelpolitik. Genau dies und andere Verbände müssen auf die Barrikaden gehen. Nicht gegen die Stadt, aber gegen die hausgemachte Geldknappheit durch die vorige und die heutige Bundesregierung. Da muss man schon die Wurzel behandeln, sonst schmerzt der Zahn noch ewig.

Gepostet: 02.02.2010 18:42
knallfrosch
Nicht hinter verschlossenen Türen den Ausweg suchen...

Und bitte vergeßt bei den Wurzelbehandlungen nicht die Landesregierung Sachsen. Was diese schon seit Jahren gegen unsere Stadt veranstaltet ist fast schon Krieg.

Gepostet: 02.02.2010 19:04
Traute
Nicht hinter verschlossenen Türen den Ausweg suchen...

Ich dachte auch mehr an Bündnispartner für die Stadt gegen Land und Bundesbeschlüsse, die die auf uns zukommenden Probleme auf uns abladen und weiterleben, wie zuvor. So sieht es für mich von hier aus und wenn sie denn noch die Kopfpauschale einführen, werde ich, mal sehen....

Gepostet: 02.02.2010 19:09
unwichtig
Nicht hinter verschlossenen Türen den Ausweg suchen...

Michel, wach auf!
Dass man im Schlaf dich nicht verkauf'!
Aber der Karren ist da schon zu tief in den Dreck gefahren und deshalb heißt es: Sparen, wo immer es geht... Und bei dem kleinen Mann heißt es: "Spar den Käse, die Butter ist teuer."

Gepostet: 02.02.2010 20:05
T.P.
Haushalt

Wie kommt jemand auf ein "Haushaltsdefizit von bis zu 60 Mio" ??? ...

Gepostet: 02.02.2010 20:11
Traute
Nicht hinter verschlossenen Türen den Ausweg suchen...

Die schönen Steuergeschenke die gemacht wurden in den letzten 10 Jahren..und dann die neue Kampagne die 500000 Euro kostet damit Chemnitz dann Stadt der Wissenschaft heisst und gleichzeitig die 500000 euro bei der jugend einsparen,damit Chemnitz in der grossen Welt bekannt ist und riesen reiche Touristen kommen und fett geld in unsere Museen ausgeben..mir wird es übel und ich glaube es wird auch nicht besser in den kommenden jahren.....nochwas fein still halten liebes Volk und brav Steuern bezahlen..;)

Gepostet: 02.02.2010 20:43
T.P.
Nicht hinter verschlossenen Türen den Ausweg suchen...

Die ganze Meldung ist - da wird mir der geschätzte >vitaminbonbon sicher zustimmen - nicht seriös..
Zum einen, weil ein Defizit von 60 Mio im Chemnitzer Haushalt gar nicht zulässig wäre..
Und zum zweiten, weil die befürchteten Einnahme-Ausfälle auf keiner erstzunehmenden Grundlage berechnet oder wenigstens geschätzt wurden, im Gegenteil: Gerade auf der Einnahmen-Seite rechnen die Kommunen ab 2011 wieder mit einem satten Plus..
Was nicht stimmt, ist die Ausgaben-Seite - solange die schneller steigt als die Einnahmen, aber das ist etwas völlig anderes.

Gepostet: 02.02.2010 21:21
unwichtig
Nicht hinter verschlossenen Türen den Ausweg suchen...

Habe so meine Zweifel, ob das Posting von 20:11 h wirklich von Traute ist... Sollte ich mich irren, dann bitte ich um Verzeihung. LG

Gepostet: 02.02.2010 21:35
Traute
Nicht hinter verschlossenen Türen den Ausweg suchen...

Die Traute ist mächtig klug! :))

Gepostet: 02.02.2010 22:19
unwichtig
Nicht hinter verschlossenen Türen den Ausweg suchen...

Posting 21:35 h
Falsche Traute, das ist nicht fair von dir! Warum machst du so was? Wir sind alle nicht perfekt und unser Wissen können wir nicht aus der Luft greifen, sondern informieren uns durch die Medien über den Sachverhalt. Also lasse doch Traute bitte in Ruhe und schreibe die Beiträge mit deinen eigenen Nick.

Gepostet: 03.02.2010 05:15
Traute
Nicht hinter verschlossenen Türen den Ausweg suchen...

@ unwichtig, das Posting 20:11 und später war ich nicht das war wieder der leere Nicknutz.
Richtig festgestellt, liebe unwichtig.
Es muß etwas mit der Psyche sein was ihn dazu treibt. Ich tippe auf Autismus.
Und Kranke können ja meistens nichts dafür.
LG

Gepostet: 03.02.2010 06:06
Traute
Nicht hinter verschlossenen Türen den Ausweg suchen...

An meinen Nicknutzdieb;
I laugh me death,
it walk me ice cold
the back down.
Done to me is not fair!
You call it fair,
I call it treason.....

Gepostet: 03.02.2010 08:43
Jens Karlson
Babalu - Hilfe

Wo ist denn das alte Konzept gewesen?

Gepostet: 03.02.2010 12:40
LR
Agieren statt Reagieren

Zukunftsprognose Kein Geld -> Sparen
Zukunftsprognose Kein Nachwuchs -> Stadt wegreißen

Alle Kraft wird ins Reagieren gesteckt und niemand überlegt, wie man Einnahmen steigern und für junge Leute die Stadt lebenswerter gestalten kann.

Von Babalu und ihren fünf Fachbürgermeister kommt da nix.

Gepostet: 03.02.2010 15:28
E.B.
Agieren statt Reagieren

Für mich immer noch unverständlich, dass die Stadt den Haustarifvertrag für ihre Angestellten hat auslaufen lassen. Obwohl im März 2009 schon ein Haushaltsloch bzw. Einnahmeverlusste in Millionenhöhe für die Folgejahre bekannt waren.

Gepostet: 03.02.2010 15:47
Traute
Agieren statt Reagieren

Das gleiche kann man dem Bund und dem Landtag vorwerfen. Auch die haben sich nochmal so richtig bedient, natürlich alles gesetzlich korrekt, machen die Gesetze für solche sattelfesten Beschlüsse ja schließlich selbst.Eigennutz geht ja schließlich vor Gemeinnutz, oder war es doch umgedreht;-)
Bei unserer städtischen Obrigkeit, wollen wir nun hoffen, dass sie mit der gleichen Generösität die Angestellten des öffentlichen Dienstes entgelten. Da wird der Kampf nicht so in die Länge gezogen und wir müssen unter dem Streik nicht leiden.Hoffen wir mal positiv und optimistisch. Dass der Herr Haushaltsperre nicht sein Haupt erhebt wenn es um die kleinen Angestellten geht?

Gepostet: 03.02.2010 19:07
T.P.
Agieren statt Reagieren

Traute, also da kannst Dir ganz sicher sein: Das Personal bleibt der Stadt Chemnitz auch in den nächsten hundert Jahren lieb und vor allem >teuer.. ;-) Wobei Diäten und künstliche Beförderungen natürlich etwas anderes sind als >Tarif-Anpassungen. Ja, auch letztere werden der Stadt Chemnitz wehtun, trotzdem noch mal: Von 60 Mio Defizit kann überhaupt keine Rede sein; sowas ist gar nicht genehmigungsfähig! Solche Zahlen sind fernab jeder Wirklichkeit.

Gepostet: 03.02.2010 22:49
vitaminbonbon
ach komm T.P.

...das weißt Du doch besser!
Von "Genehmigen" ist doch auch derzeit gar keine Rede. Es sind die finanziellen Voraus-Schauen auf 2011-2013. Und bei den Orientierungsdaten des Freistaates und der Steuerschätzung klafft derzeit für 2011 eine Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben von 60 Millionen. Das war auch das, was ich vor Wochen schon mal hier geschrieben habe: Dieses Jahr waren es 23 Milionen Defizit- und wir haben den Ausgleich geschafft. Griff in die Rücklage (die nun leer ist), moderate Gebührenerhöhungen, leichte Kürzungen da und dort. Die Aufschreie waren dieses Jahr schon gigantisch (Bibliothek, Kita, Jugend, Gebühren...)- wie gesagt, kein Vergleich, zu dem was kommt.
Die 60 Mio stehen jetzt für 2011 an- und sind nicht zu decken. Wir werden das Defizit runterfahren, ohne die Stadt aufzugeben. Der Rest wird über Kredite gedeckt. Und dann hoffen wir mal, dass die Landesdirektion das genehmigt.

Viele Grüße,
Detlef Müller

Gepostet: 04.02.2010 04:43
Traute
ach komm T.P.

Ja, ach komm T.P.
Da würde der Stadtkern nicht auf Riesenzuwachs bei der Bevölkerung gebaut und ringsrum sind die Rückbildungs Erscheinungen unübersehbar. Da lese ich in T-Onlin Nachrichten. Das Hartz IV oftmals höher ist als die Löhne. Als Vorwurf für das zu hohe Hartz IV.Wo ja der zum Leben notwendige Satz festgelegt ist.
Es ist doch im Umkehrschluß so, das es den Unternehmern immer öfter gelingt die Löhne so zu setzen, dass der Mensch davon nur noch durch Zuschuss vom Steuerzahler leben kann. So gelingt es, denen die Hungerlöhne zahlen, die Bezahlung ihrer Angestellten auf die Schultern derer zu legen, die noch ordentliche Löhne zahlen. Den Kommunen wird nun der Steuerschwund und die Sozialleistung immer härter ankommen und sie versuchen, ihre Angestellten mit niedrigeren Löhnen abzuspeisen und verstärken so den Abwärtstrend. Dass dadurch auch die Steuereinnahmen sinken, gleichen sie so aus, dass sie nach Gusto kürzen.So geht es auch mit der Stadtentwicklung, aber Volldampf Rückwärts.
Und auch wenn das der Einzelne, nicht immer durchschaut, die Handlungen passen sich an. Die Jungen gehen, nach der Ausbildung, dorthin wo die Löhne noch eine lebensfähige Rente erwarten lassen und der Standorttreue Rest der dableibt, vermehrt sich nicht.Hausgemachte vorausschaubare Entwicklung.Rückbau auf großer Linie und wer kann noch expandieren? laut Meldung die Krankenkassen! Warum ? Weil die Politik für Sie gemacht wurde. Was in unsere Nachbarstadt, an Cross-Border-Leasing, zur Erstattung vorgelegt wird bleibt uns hoffentlich erspart.(Laut Vitaminbonbon, wäre alles nochmal gut gegangen und die Verträge abgelaufen). Hoffen wir das Beste.
Denn dann sitzt die fette Henne, als Pleitegeier auf dem leeren Stadt Steuersäckel.

Gepostet: 04.02.2010 05:17
anonym.
Hungerlöhne im Osten,

@Traute
Ich kenne Leute, die werden nach Tarif bezahlt und haben ein gutes Einkommen. Die sind aber in der Minderheit. Sehr viele haben ein sogenanntes Gehalt, was in der Summe weniger als der Harz4 Satz zuzüglich Wohnkosten ausmacht. Na da kann man getrost zu Hause bleiben und nicht seine Arbeitskraft zum Nulltarif verschenken.

Gepostet: 04.02.2010 06:36
Traute
Hungerlöhne im Osten,

@ anonym. Ich auch, meine Söhne sind auf der Seite, die die Lasten der Hungerlöhner und Hartz IV Bezieher mittragen.
Nur, sind sie soweit einsichtig, dass sie nicht den Hartz IV Beziehern und den Aufstockern und den Hungerlöhnern die Schuld an der Misere anlasten, sondern denen die durch Trixereien immer mehr Gewinn auf Kosten, wem auch immer, machen wollen und das auf Teufel komm raus. Leider.Ob man nun sagt H4, finde dich ab, es wird für 7 Millionen (und der Anteil im Osten ist proportional höher als im Westen),keine Arbeit geben selbst wenn sie alle Abitur hätten, und in den Startlöchern stehen würden. So ist das " wir haben einen Langzeitarbeitslosen wieder in Arbeit gebracht" ein Erfolg im Gegensatz zu 7Millionen Mißerfolge zu sehen.Leider...

Gepostet: 04.02.2010 18:07
T.P.
ach komm, vitaminbonbon

Sie wissen genau, wie ich das meine.. Über 60 Mio, die da als worst-case an die Wand gemalt worden sind, brauchen wir gar nicht reden. So, und über die 150 Mio von vor drei Wochen erst recht nicht. Wenn der Eindruck entsteht, die Stadt Chemnitz macht in solchen Grössenordnungen Schulden, ist das falsch - nichts anderes habe ich versucht zu sagen. Finanzplanung hin oder her - finde ich übrigens sehr löblich, dass sie sich externen Sachverstand geholt haben.
Geschätzter Herr Müller, ich bin inhaltlich völlig bei Ihnen. Ich würde mir nur wünschen, dass man sagt: Wenn es dabei bleibt, dass die Stadt Chemnitz weiterhin jährlich soundsoviel Steuer-, Beitrag- und Gebührenzahler verliert, dann wird man um drastische Sparmassnahmen nicht herumkommen.. Das liegt nicht an Schlüsselzuweisungen und Hebesätzen und Gebühren sondern einfach daran, dass keiner mehr da ist, der das zahlt bzw. nicht davon befreit ist. DAS ist das Problem.
Liebe Grüsse aus dem Cafehaus ;-)

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