Do, 11.08.2022 , 17:40 Uhr

Abbruch - Stadtrat beendet Bürgermeisterwahlen vorzeitig

Dresden- Über fünf Bürgermeisterpositionen sollte am Donnerstag in der sächsischen Landeshauptstadt abgestimmt werden. Nach der ersten Wahl war aber schon Schluss.

Die Tagesordnung war klar: Die Posten von fünf Bürgermeistern sollten am Donnerstag gewählt werden. Diese umfassen den Umweltbürgermeister (derzeit Eva Jähnigen, Grüne), Kulturbürgermeister (derzeit Annekatrin Klepsch, Linke), Sozialbürgermeister (derzeit Kristin Klaudia Kaufmann, Linke), Ordnungsbürgermeister (derzeit Detlef Sittel, CDU) sowie den Finanzbürgermeister (derzeit Peter Lames, SPD). 

Zu Beginn der Abstimmung erklärte OB Dirk Hilbert den Wahlablauf. In der ersten Runde sei zunächst die absolute Mehrheit nötig. Sofern dies der Fall sei, müsse der Oberbürgermeister zusätzlich sein Einvernehmen geben. Legt der OB ein Veto ein, wird ein zweiter Wahlgang erfolgen, der dann eine Zwei-Drittel-Mehrheit für den Posten benötigt. 66 Stadträte sind am Donnerstag anwesend gewesen, um ihre Stimme abzugeben.

Zuerst ging es um die Position des Finanzbürgermeisters. Hier stand ausschließlich der amtierende Peter Lames zur Wahl, der sich noch bis 11. September 2022 im Amt befindet. Auf ihn fielen im ersten Wahlgang 38 Ja-Stimmen und 28 Nein-Stimmen. OB Dirk Hilbert gab allerdings kein Einvernehmen, sodass der zweite Wahlgang erforderlich wurde. 44 Ja-Stimmen hätte Lames nun benötigt. Am Ende kam es nur zu 41 Ja-Stimmen.

Infolge wurde seitens André Schollbach (Linke) eine 10-Minütige Auszeit beantragt, die der Oberbürgermeister zur Abstimmung stellte. Die Mehrheit stimmte dafür, sodass sich die Stadträtinnen und Stadträte zunächst zurückzogen. Im Anschluss an diese Auszeit beantragte Schollbach die Vertagung aller weiteren Punkte und damit die Wahlen der weiteren Bürgermeister-Positionen. Der Oberbürgermeister gab dies ebenfalls zur Abstimmung. Die Mehrheit stimmte für diesen Antrag, sodass die Sitzung gegen 17:05 Uhr vorzeitig beendet worden ist.