Mo, 12.09.2022 , 15:53 Uhr

Landeshauptstadt Dresden

Amtszeitende für drei Dresdner Beigeordnete - die Linke hakt nach

Dresden - Am Sonntag hat die siebenjährige Amtszeit von drei Beigeordneten der Landeshauptstadt Dresden geendet. 

Dirk Hilbert

Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen, Finanzbürgermeister Peter Lames und Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel sind nun nicht mehr in ihrem Amt tätig. Wie die Linken mitteilten, drohen nun erhebliche Probleme in der Rathausspitze. Vor diesem Hintergrund hat der Fraktionsvorsitzende der Fraktion Die Linke, André Schollbach, am Montag drei schriftliche Anfragen an Oberbürgermeister Dirk Hilbert gerichtet. Damit will er in Erfahrung bringen, welche Gremien und Organe von dem Ausscheiden der Beigeordneten betroffen sind. Denn in diversen internen und externen Gremien, sei eine Vertretung nicht ohne Weiteres möglich, sondern bedarf im Falle personeller Änderungen zuvor entsprechender Beschlüsse des Stadtrates, wie die Linke mitteilte. Diese habe Oberbürgermeister Dirk Hilbert noch nicht herbeigeführt.

Ursprünglich sollten die Ämter in einer Sondersitzung des Stadtrates am 11. August neu besetzt werden. Dieses Vorhaben scheiterte. Oberbürgermeister Dirk Hilbert legte erfolgreich ein Veto gegen Finanzminister Lames ein. Daraufhin wurde die Besetzung der weiteren Posten vertagt.