Sachsen - Am kommenden Montag ist mit erheblichen Verkehrsstörungen zu rechnen, da Bauern beabsichtigen, nahezu alle Autobahnzufahrten in Sachsen zu blockieren.

Als Reaktion auf geplante Kürzungen der Agrarsubventionen planen Landwirte, am Montag 95 Prozent der Autobahnzufahrten in Sachsen zu sperren. Die Protestaktionen sind von 5 bis 17 Uhr vorgesehen, informierte Robert Erdmann, Sprecher der Gruppe «Land schafft Verbindung», am Freitag. Gleichzeitig distanzieren sich die Landwirte von Aktionen, die von Akteuren wie den Freien Sachsen im Fahrwasser der Bauernproteste geplant werden. «Damit haben wir nichts zu tun», sagte Erdmann.

Erdmann erklärte weiter: «In Sachsen achten wir darauf, dass unsere Aktionen im gesetzlichen Rahmen bleiben und in Kooperation mit der Polizei durchgeführt werden.» Die geplanten Blockaden seien als Demonstrationen angemeldet. Die Landwirte sehen dies als einzige Möglichkeit, um politische Aufmerksamkeit zu erlangen.

Die Proteste der Bauern richten sich gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung.

»Die Entscheidungen der Ampel-Regierung sind für uns nicht akzeptabel« erklärt Erdmann. Trotz der teilweisen Rücknahme der geplanten Kürzungen am Donnerstag durch die Bundesregierung, fordern die Bauern eine vollständige Rücknahme. Der Streitpunkt sind die Subventionen für Agrardiesel, deren Streichung nicht mehr abrupt, sondern über drei Jahre verteilt erfolgen soll.

Erdmann weist darauf hin, dass einige große Autobahnauffahrten wie Leipzig-Mitte, Leipzig-Süd oder Dresden-Neustadt von den Blockaden ausgenommen sind. »Die Abfahrten bleiben frei – man kann von der Autobahn abfahren, aber nicht auffahren.« Neben den Autobahnblockaden plant der Landesbauernverband auch lokale Aktionen, darunter eine Demonstration auf der Elbbrücke in Torgau und Kundengespräche in Supermärkten im Raum Kamenz.

Kommende Protestaktionen der Bauern sind bereits festgelegt.

Diesen Mittwoch ist eine Demonstration der Landwirte in Dresden geplant, die voraussichtlich zu Verkehrsbehinderungen führen wird, insbesondere durch die Anreise der Bauern mit ihren Traktoren. Am darauf folgenden Montag, dem 15.01., planen die sächsischen Bauern, sich an einer landesweiten Demonstration in Berlin zu beteiligen.

Einige große Auffahrten bleiben dennoch offen, so etwa Leipzig-Mitte, Leipzig-Süd oder Dresden-Neustadt. Diese Abfahrten werden nicht blockiert. «Man kommt immer von der Autobahn runter, aber nicht mehr rauf.»