Beschwerde gegen polnisches Kohlebergwerk

Sachsen- Der Bund für Umwelt und Naturschutz in Sachsen (BUND) mit Sitz hat nach eigenen Angaben zusammen mit Partnerorganisationen eine Beschwerde bei der Europäischen Kommission eingereicht.

Die Kommission solle ein Vertragsverletzungsverfahren gegen das tschechisch-polnische Abkommen über das Kohlebergwerk Turów in Polen einleiten, teilte die Organisation am Dienstag in Chemnitz mit. Das Kohlebergwerk beeinträchtige die Wasserversorgung in der Umgebung und führe zu Schäden an Häusern. So habe das von PGE betriebene Bergwerk zwischen tschechischen, deutschen und polnischen Gemeinden dazu geführt, dass der Grundwasserspiegel dramatisch steigt. In Städten wie Zittau würden die Häuser der Menschen destabilisiert und Risse in den Wänden verursacht. Laut BUND ignoriere die tschechische Regierung die Umweltkatastrophe. «Die tschechische Regierung hat einer illegalen Situation auf ihrem eigenen Territorium zugestimmt und ihre Fähigkeit verwirkt, etwas dagegen zu unternehmen», sagte Petra Kalenská, Juristin bei Frank Bold Society. Nun könne nur noch die Europäische Kommission für Recht sorgen.