Sachsen - Ein Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien sowie kirchlichen und sozialen Organisationen hat einen wichtigen Meilenstein in der Debatte um die Einführung von Bildungsurlaub in Sachsen erreicht.
Am Montag übergab das Bündnis 55.000 Unterschriften an den sächsischen Landtagspräsidenten Matthias Rößler – und übertraf damit die erforderliche Schwelle von 40.000 Unterschriften deutlich. Ziel des Volksantrags ist es, auch in Sachsen einen gesetzlichen Anspruch auf Bildungszeit zu schaffen, wie ihn bereits fast alle anderen Bundesländer gewähren. Sachsen ist neben Bayern das einzige Bundesland, das bisher keinen solchen Anspruch hat.
"Die hohe Zahl an Unterschriften ist ein Erfolg der vielen Ehrenamtlichen, die für den Antrag geworben haben", erklärte Christin Furtenbacher, Landesvorsitzende der Grünen in Sachsen. Der Volksantrag trägt den Titel "5 Tage Bildungszeit für Sachsen" und wurde seit September von einem breiten Bündnis unterstützt.
Mit der Übergabe der Unterschriften kann der Antrag nun auf seine Zulässigkeit geprüft werden. Sollte der sächsische Landtag den Gesetzentwurf ablehnen, könnten die Initiatoren ein Volksbegehren starten. Dafür wären innerhalb von sechs Monaten mindestens 450.000 Unterschriften nötig. Sollte auch diese Hürde genommen werden, käme es schließlich zu einem Volksentscheid, der über die Einführung des Bildungsurlaubs in Sachsen entscheiden würde. (dpa)