Chemnitz - Nach der Europawahl und Kommunalwahl in Sachsen geht das Auszählen für die Stimmen in den kommunalen Vertretungen des Freistaates am Montag weiter. Bei den Kreistagswahlen lag bis zum Morgen nur aus dem Vogtland ein vorläufiges Ergebnis vor. Demnach siegte die AfD mit 28,3 Prozent der Stimmen vor der CDU (27,4 Prozent). Das Bündnis Sahra Wagenknecht kam aus dem Stand auf 13,2 Prozent. Die sächsische AfD wird vom Verfassungsschutz des Landes als rechtsextremistisch eingestuft, wehrt sich derzeit aber juristisch dagegen.
Statement von Oberbürgermeister Sven Schulze zum Ergebnis der Kommunalwahl
„Die Bürgerinnen und Bürger von Chemnitz haben ihre Wahlentscheidung getroffen. Der Stadtrat als Gremium trägt ganz wesentlich Verantwortung für die Entwicklung von Chemnitz. Unser gemeinsames Ziel muss es deshalb sein, im Interesse unserer Stadt konstruktiv zusammenzuarbeiten. Das wird angesichts des breiten politischen Spektrums, der damit verbundenen unterschiedlichen Interessenlagen und insbesondere mit Blick auf die finanziellen Herausforderungen der nächsten Jahre keine leichte Aufgabe. Trotz allem oder gerade deshalb möchte ich an alle Gewählten appellieren, ihr Mandat nach bestem Wissen und Gewissen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger und zum Wohle der
gesamten Stadt wahrzunehmen.“
Bei der Europawahl gewann die AfD mit klarem Vorsprung. Nach dem vorläufigen Ergebnis kam sie in Sachsen auf 31,8 Prozent und hat damit im Vergleich zu 2019 (25,3 Prozent) deutlich zugelegt. Auch in Chemnitz war die AfD stärkste Kraft (28,1 Prozent). Erst mit deutlichem Abstand folgt die CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer mit 19,9 Prozent. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) schaffte aus dem Stand ein zweistelliges Ergebnis. SPD, Grüne und Linke blieben einstellig. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 67 Prozent in Chemnitz.
Auch die Zusammensetzung im Stadtrat stand am Montagmorgen noch nicht fest. In Chemnitz lag die AfD (24,3 Prozent) vor der CDU (21,3) und dem BSW (15,0). Dahinter rangieren SPD (12,4), Linke (7,6) und Grüne (7,3). Die rechtsextremen Freien Sachsen erreichten im Verbund mit Pro Chemnitz 4,9 Prozent und haben dort drei Sitze. (mit dpa)