Sachsen - Die Datenschutzbeauftragte Juliane Hundert hat bei der sächsischen Polizei in Sachen Datenschutz im vergangenen Jahr «teilweise gravierende Defizite» festgestellt.

So habe es Fälle gegeben, bei denen Polizeibedienstete das Auskunftssystem illegal für private Zwecke genutzt haben sollen, wie die Datenschutzbeauftragte bei Übergabe ihres aktuellen Berichts an den Landtag am Dienstag in Dresden mitteilte. In einem Fall etwa wurde die Handynummer einer Frau herausgesucht und kontaktiert.
Derartige Vorfälle würden meist nur durch Zufall entdeckt, sagte Hundert. «Die Polizei kontrolliert nicht ständig, aus welchen Gründen man ein Polizeiauskunftssystem aufgerufen hat.» Zugriffe werden der Datenschutzbeauftragte zufolge allerdings dokumentiert. Wenn also ein Verdacht bestehe, könne dieser auch überprüft werden.
Die Grünen im sächsischen Landtag lobten die Kontrolle durch die unabhängige Datenschutzbeauftragte. «Datenschutz ist elementar für die freie Entfaltung der Persönlichkeit», sagte der Abgeordnete Valentin Lippmann. Der Tätigkeitsbericht zeige, dass in der polizeilichen Praxis datenschutzrechtlichen Anforderungen nicht immer genügt werde.

Quelle: dpa