Fr, 05.08.2022 , 10:17 Uhr

Diskussion um Besetzung der Stadtratsspitze

Dresden – Im Vorfeld der Stadtratssondersitzung zur Wahl fünf Beigeordneter am 11. August gibt es Personalkrach.

Laut Medienberichten habe der wiedergewählte Oberbürgermeister Dirk Hilbert aus seinem Urlaub eine E-Mail mit seinen Vorstellungen zur Besetzung der Ämter gesendet. Diese sollte jedoch bei vier der fünf Stadtratsfraktionen auf Unverständnis stoßen. Während sie die Verteilung der Posten im Großen und Ganzen beibehalten wollen, plane Hilbert eine völlige Umstrukturierung der Verwaltungsspitze. Unter anderem sei für das Finanzressort FDP-Landesvorsitzende Anita Maaß im Gespräch. Die FDP ist aktuell allerdings nicht Bestandteil der Bürgermeister-Koalition, sodass im Falle einer Wahl Maaßens eine andere Fraktion einen Posten abtreten müsste.

Der Vorschlag des Oberbürgermeisters sei zwar laut CDU-Fraktionsvorsitzenden Peter Krüger eine Diskussionsgrundlage, hätte aber keine belastbare Mehrheit. Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden gelte deshalb die Vereinbarung zwischen den vier Fraktionen CDU, SPD, Linke und Grüne als Verhandlungsbasis. Wie genau die Besetzung der Beigeordneten ablaufen wird, bleibt noch offen.