Dresden - Dresdens Stadtrat hat am Donnerstagabend in der Messe Dresden zu einer Reihe von Themen getagt. Dabei ging es beim Auftakt der Doppelsitzung gleich zu Beginn um das seit Wochen gärende Reizthema der Außenwerbung an den Dresdner Bus- und Bahnwartehäuschen, über das SACHSEN FERNSEHEN bereits ausführlich berichtete. Wie die Entscheidung über verbleib oder Abriss der 800 Fahrgasthäuschen ausgegangen ist, sehen Sie hier:
"Will die Stadt Dresden ihre Bürger und Bürgerinnen buchstäblich im Regen stehen lassen?" Das zumindest ist die Befürchtung vieler, seit die Stadtverwaltung ihre Pläne zum Abriss und Neubau der altgedienten Fahrgasthäuschen publik gemacht hat. Am Donnerstagabend kam es nun im Dresdner Stadtrat zum Showdown über ökonomischen und ökologischen Sinn und Unsinn der angekündigten Maßnahme.
Da der geltende Vertrag mit dem Unterstandsbetreiber Wall GmbH ausläuft, kann der Betrieb und die Nutzung der Werbeflächen neu ausgeschrieben werden. Hintergrund des Streits ist die Frage, ob die seit 30 Jahren in Betrieb befindlichen gut 800 Unterstände, die von einer externen Firma betrieben werden, in diesem Zusammenhang abgerissen und durch neue ersetzt oder aber von der Stadt gekauft, erhalten und modernisiert werden sollen. Zu einer Art Minidebatte kam es dabei noch vor dem eigentlichen Tagesprogrammpunkt. Die Freien Wähler forderten zunächst, dass über den Beschluss öffentlich, und nicht wie von Baubürgermeister Kühn avisiert, im Geheimen beraten werden soll. Dies lehnte eine Mehrheit aus Grünen, AfD, CDU und FDP ebenso ab wie einen Antrag auf Vertagung durch die Fraktion DIE LINKE. Deren Stadtrat Tilo Kiessling hatte moniert, dass der Fraktion eine Einsicht in die vorliegenden Akten seit mehr als 4 Wochen verwehrt werde und kritisierte dies scharf:
Zumindest in der aktuellen Stunde konnte dann öffentlich über die Sachlage diskutiert werden. Die Befürworter der Abrissvariante argumentierten, dass ein Neubau sowohl wirtschaftlich als auch umwelttechnisch die bessere Lösung sei. In wie weit ein Abriss von 800 Wartehäuschen, die sich laut Betreiber zum überwiegenden Teil in gutem Zustand befinden, ökologisch und ökonomisch in Summe tatsächlich günstiger als deren Erhalt ist, zweifelten die ablehnenden Fraktionen hingegen stark an. In der anschließenden nicht-öffentlichen Abstimmung konnte sich die Mehrheit aus Grünen, AfD, CDU und FDP schließlich mit 38 JA zu 24 NEIN Stimmen durchsetzen. Damit steht fest: Die bisherigen 800 Wartehäuser werden bis Ende 2022 abgerissen. Dresden wird ab 2023 neue Wartehäuschen an Haltestellen von Straßenbahn und Bus bekommen.