Mo, 12.08.2024 , 16:55 Uhr

rechtsextreme Proteste in Sachsen

"Grauenhaft, aber auch dafür gilt das Versammlungsrecht" – Innenminister Schuster über den CSD in Bautzen

Bautzen / Dresden - Der Christopher Street Day (CSD) in Bautzen wurde von Protesten rechtsextremistischer Gruppen überschattet und von einem großen Polizeiaufgebot begleitet. Innenminister Armin Schuster (CDU) zeigt sich im Interview mit Sachsen Fernsehen erschüttert über die Anfeindungen der Gegendemonstranten.

"Es ist grauenhaft", sagt Schuster am Montag im Sachsen Fernsehen-Podcast "Junge Politik in Sachsen" und betont, dass der Schutz der Veranstaltung höchste Priorität hatte: "Unser Ziel war, dass der CSD ungestört stattfinden kann. Ich will mich beim Veranstalter bedanken, der auch die Polizei gelobt hat."

Schuster äußert Bedauern darüber, dass die geplante Party im Anschluss an den CSD nicht stattfinden konnte, stellt aber klar, dass dies aus logistischen und nicht aus sicherheitsbedingten Gründen entschieden wurde. "Wir hätten gerne auch die Party im Anschluss abgesichert. Die Absage war aber, glaube ich, eher aus logistischen Gründen."

"Dass diese Bilder durch die Republik geben, kann ich nicht verhindern",

sagt der Innenminister im Interview. "Die Tatsache ist, dass es eine angemeldet, nicht untersagte, rechte Versammlung gab. Wir haben das zu gewährleisten. Es ist grauenhaft. Aber auch für diese grauenhaften Geschmacklosigkeiten gilt das Versammlungsrecht."

Sachsen Politik - Junge Politik in Sachsen
Innenminister Armin Schuster (CDU) im Interview mit Benedict Bartsch im Studio von Sachsen Fernsehen in Dresden

"Wir hatten enorme Anreisen aus vielen Bundesländern. Das ist keine sächsische Veranstaltung gewesen. Es wabert so ein bisschen: Typisch Sachsen. Nein, nicht typisch Sachsen!"

Zum Abschluss des Interviews versichert Schuster, dass die Sicherheitsbehörden auch bei kommenden CSD-Veranstaltungen in Sachsen wachsam sein werden: "Wir haben weitere Mittelzentren, wo CSDs stattfinden. Wir sind jedenfalls sehr wachsam."