Di, 13.09.2022 , 20:42 Uhr

Steigende Flüchtlingszahlen aus Ländern jenseits der Ukraine

Innenminister sieht den Freistaat unter Druck - steigende Flüchtlingszahlen

Sachsen - Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen aus Ländern jenseits der Ukraine sieht der sächsische Innenminister Armin Schuster den Freistaat bald an der Kapazitätsgrenze.

Laut Schuster würden die Zahlen regelrecht galoppieren. Das sagte der CDU-Politiker am Dienstag in Dresden. Rund 500 Geflüchtete pro Monat kamen in den ersten fünf Monaten des Jahres nach Sachsen. Im Juli stieg die Zahl bereits auf 1.500 und für August geht das Innenministerium von rund 2.000 Schutzsuchenden aus, hieß es. Dabei handelt es sich vor allem um Menschen, die aus Syrien, Afghanistan und der Türkei über die sogenannte Balkanroute in den Freistaat kommen. Flüchtlinge aus der Ukraine seien nicht mitgerechnet, so der Innenminister.

Schuster sprach von einem "enormen Druck". Die Erstaufnahmeeinrichtungen seien bald zu 80 Prozent belegt und befänden sich damit in einem Warnbereich. Auch die Weiterverteilung auf die Kommunen werde zusehends schwieriger. Es müsse Wohnraum bereits gestellt werden, zudem Integrations- und Deutschkurse. 

Das bundesweite Verteilsystem, wonach Flüchtlinge nach einem festen Schlüssel auf die Länder verteilt werden, sei nicht mehr funktionsfähig, sagte Schuster. Zwölf Bundesländer hätten sich mittlerweile aus dem Verteilsystem abgemeldet - darunter auch Sachsen. Dennoch gebe es im Freistaat weiter steigende Flüchtlingszahlen durch die Grenzlage. Der Innenminister forderte die Bundesregierung auf, mit Tschechien und Polen darüber zu sprechen, ob die Sicherung der Außengrenze funktioniere. (mit dpa)