Dresden - Aus Solidarität hisste die Dresdner Stadtverwaltung am Dienstag die israelische Flagge vor dem Rathaus. Seit dem heutigen Mittwoch ist sie schon wieder verschwunden.
Bei einem Angriff der Hamas auf Israel sind bislang mehr als 1.100 Menschen getötet worden. Die Zahl dürfte weiter steigen. Stadtrat Christopher Colditz von den Linken appellierte bei einer Solidaritätskundgebung am Montag in Dresden direkt an Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) und formulierte seine Forderung deutlich: „Eine Israel-Flagge sollte vor dem Dresdner Rathaus wehen!"
Hilbert reagierte noch am Montagabend auf die Forderung:
„Ich verurteile den antisemitischen Terror der Hamas aufs Schärfste und hoffe, dass er schnell ein Ende haben wird. Die Landeshauptstadt Dresden steht solidarisch an der Seite Israels und wird als sichtbares Zeichen am Dienstag die israelische Flagge vor dem Rathaus hissen“.
Das war durchaus wörtlich zu nehmen. Seit heute ist an gleicher Stelle wieder die ukrainische Fahne zu sehen. Colditz dankte dem OB prinzipiell für das solidarische Zeichen am 9. Oktober, reagierte aber enttäuscht darauf, dass dieser Akt nur einen Tag anhielt.
Ich möchte nicht falsch verstanden werden, auch die Ukrainer*innen leiden noch immer massiv unter dem verbrecherischen Krieg, der von russischen Boden ausging und auch hier ist es wichtig, unsere Solidarität zu zeigen. Dass der Oberbürgermeister es in dieser für die Jüdinnen und Juden so unfassbar schweren Zeit nicht einmal geschafft hat, die israelische Fahne für wenigstens eine Woche über Dresden wehen zu lassen, ist einfach nur blamabel und ein peinliches Zeichen an die jüdischen Gemeinden der Stadt, die derzeit in Gedanken an ihre Bekannten und Freunde mitleiden.
Colditz' Meinung nach hätte es, in Anbretracht dessen, dass die Landeshauptstadt Dresden genügend Fahnenmasten besäße, eine klügere Lösung gegeben, um die Solidarität mit beiden vom Terror betroffenen Ländern Ausdruck zu verleihen.
Die Stadt Dresden erklärt auf Anfrage von Sachsen Fernsehen, dass das Hissen der israelischen Flagge in der Tat nur für einen Tag angedacht gewesen ist.
Das Bundesinnenministerium hat den obersten Bundesbehörden in Berlin und Bonn gestattet, am Montag (9. Oktober) zum Zeichen der Solidarität die Flagge des Staates Israel zu setzen. Alle Bundesländer und so auch die Staatskanzlei Sachsen wurden darüber informiert, dies ebenfalls so umzusetzen. In Abstimmung mit dem Freistaat wurde deshalb nach dem Eintreffen der Flagge die Beflaggung für den folgenden Tag (10. Oktober) angeordnet. Hier ist grundsätzlich festzuhalten, dass eine Solidaritätsbeflaggung nur in Ausnahmefällen zu besonderen Anlässen und auch nur für einen Tag erfolgen sollte.