Sachsen - Am Dienstag hat das sächsische Kabinett in Dresden den Entwurf eines neuen Krankenhausgesetzes verabschiedet.

Die Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) erklärte dazu, dass der Freistaat Sachsen über ein leistungsfähiges und gut vernetzte Krankenhausstrukturen verfügen soll, in denen auch in Zukunft alle Bürgerinnen und Bürger qualitativ hochwertig medizinisch versorgt sind. Das neue Gesetz biete dafür den rechtlichen Rahmen.

Ab September soll sich der Landtag damit befassen. Angestrebt sei, das Gesetz zum 1. Januar 2023 in Kraft treten zu lassen.

Fast 30 Jahre alt ist das aktuell geltende Gesetz. Mit Blick auf die demografische Entwicklung, den Fachkräftebedarf und die Digitalisierung bestand die Notwendigkeit, es umfassend zu novellieren. Das Gesetz enthält vor allem Regelungen zur Krankenhausplanung und - finanzierung. (mit dpa)