Dresden- Am Montag hat der Gemeindewahlausschuss der Landeshauptstadt entschieden, welche Kandidaten für die kommende Oberbürgermeisterwahl zugelassen werden.
Neben den bereits bekannten Kandidaten, stehen nun auch drei weitere fest, ebenso wie die Reihenfolge der Kandidaten. Bis Donnerstag können die Bewerber schriftlich eine Beschwerde bei der Landesdirektion Sachsen einreichen. Das will die LINKE unter anderem auch machen. Ein Formfehler der Unabhängigen Bürger für Dresden, die sich für Amtsinhaber Dirk Hilbert einsetzen, sorgte für Aufregung in der Parteienlandschaft. So hätte es laut der Partei erhebliche Unregelmäßigkeiten bei der Aufstellung des OB-Kandidaten Dirk Hilbert gegeben. Es nahm wohl an der Aufstellung mindestens eine Person teil, die nicht in Dresden wahlberechtigt sei.
Weiterhin hätte ein nicht stimmberechtigter Teilnehmer der Versammlung gegenüber der Wahlbehörde eine Versicherung an Eides statt für die Oberbürgermeisterwahl abgegeben. Am 28. April werden die zugelassenen Wahlvorschläge im Dresdner Amtsblatt veröffentlicht.
Liebe Dresdnerinnen und Dresdner,
lieber Unterstützerinnen und Freunde,
sicherlich haben auch Sie die Berichterstattung am Montag zum Wahlprüfungsausschuss in Dresden verfolgt. Daher möchte ich Sie nun mit den nachfolgenden Sätzen über alle wichtigen Details zur Sache informieren.
Am Montag kam es auch für mich überraschend zu Unstimmigkeiten innerhalb des Wahlausschusses: Dort wurde von einer Partei moniert, dass die Vorsitzenden des Vereins Unabhängige Bürger für Dresden ihren Wohnsitz nicht in Dresden hätten und daher wohlmöglich formaljuristisch auch nicht stimmberechtigt für meinen Antrag zur Kandidatur vom 14. März 2022 gewesen sein könnten. Für diesen Einwand gab es am Montag aber keinen belastbaren Beleg.
Der Wahlprüfungsausschuss hat daher meine Kandidatur zur Oberbürgermeisterwahl in Dresden am gestrigen Montag per Mehrheitsabstimmung angenommen. Jetzt bleibt abzuwarten, ob und wer auf welcher Grundlage in den nächsten Tagen möglicherweise dagegen Einspruch erheben wird. Bis Donnerstag, 14. April 2022, ist dafür Zeit.
Auch besondere Herausforderungen sind dafür da, um sie zu meistern. Das habe ich auch als Oberbürgermeister in den vergangenen Jahren immer so gelebt. Mein Team und ich setzen uns deshalb intensiv dafür ein, um die entstandenen Irritationen so schnell wie möglich auszuräumen. Selbstverständlich lassen wir den Vorgang auch aus unserer Sicht noch einmal prüfen, um so auf alle Eventualitäten in den kommenden Tagen bestmöglich vorbereitet zu sein. Ich werde Sie auf dem Laufenden halten.
Mein Ziel, Oberbürgermeister von Dresden über den Sommer 2022 bleiben zu wollen, habe ich entschlossen weiter konzentriert und fokussiert im Blick.
Deshalb freue ich mich auch sehr über die breite Unterstützung und die vielen persönlichen, motivierenden Zuschriften, die mich jeden Tag über die verschiedenen Kanäle erreichen.
Liebe Dresdnerinnen und Dresden – ganz herzlichen Dank auch an dieser Stelle für Ihr Vertrauen und Ihre großartige Unterstützung!
Packen wir es weiter gemeinsam an – für Dresden.
Ihr Dirk Hilbert