Sachsen- Die sächsische SPD zieht mit ihrer Landeschefin Kathrin Michel als Spitzenkandidatin in die Bundestagswahl. Die 61-Jährige wurde in Dresden auf Platz 1 der Landesliste gewählt. Dabei stimmten 84,8 Prozent der Delegierten für sie, wie die Partei informierte.
Die dreifache Mutter ist seit 2021 Bundestagsabgeordnete und Co-Vorsitzende der sächsischen SPD. Auch die FDP hat am Wochenende ihre Liste aufgestellt. Sie wird von dem 51-jährigen Torsten Herbst angeführt. Er erhielt in Chemnitz knapp 81,6 Prozent der Stimmen, einen Gegenkandidaten gab es nicht.
«Gerade für Sachsen und meine Region, die Lausitz, brauchen wir konkrete Investitionen in moderne Technologien, gut bezahlte Arbeitsplätze und nachhaltige Energien», erklärte Michel. Sie trete für ein positives Bild der Lausitz und Sachsens ein. Zugleich setzt sie sich dafür ein, dass der Paragraf 218 aus dem Strafgesetzbuch gestrichen wird. Schwangerschaftsabbrüche dürften keine Straftat mehr darstellen, sagte sie. «Frauen müssen diese schwierige Entscheidung ganz persönlich treffen dürfen und ich kämpfe dafür, dass sie das in Würde und ohne Angst vor Stigmatisierung tun können.»
Das bisherige Bündnis von SPD, Grünen und FDP im Bund ist zerbrochen, sodass im Februar ein neuer Bundestag gewählt werden soll. Bei der Wahl 2021 konnten sich SPD und FDP noch über reichlich Zuspruch freuen. In Sachsen waren die Sozialdemokraten auf 19,3 Prozent gekommen - Platz 2 hinter der AfD und vor der traditionell starken CDU. Die FDP kam auf 11,0 Prozent. Bei der Landtagswahl im September waren die Ergebnisse ernüchternder. Die SPD hatte 7,3 Prozent erreicht, die FDP kam auf 0,9 Prozent - weniger Stimmen als die Partei für Tierschutz oder die rechtsextreme Splitterpartei Freie Sachsen.
In seiner Rede verteidigte Herbst den Bruch der Koalition im Bund. Das Ende der Ampel sei aus seiner Sicht unvermeidbar, richtig und «eine Erlösung für unser Land» gewesen. Er wolle im Wahlkampf für einen wirtschaftspolitischen Neuanfang werben, sagte Herbst. Es gehe dabei um weniger Staat, weniger Steuerbelastung und mehr Freiheit.
Der SPD-Co-Vorsitzende Henning Homann bezeichnete die anstehende Wahl als Richtungsentscheidung: «Sozialdemokratische Politik mit Olaf Scholz als Bundeskanzler für Menschen mit unteren und mittleren Einkommen, oder mit der Merz-CDU für die oberen Zehntausend.» Auf weitere aussichtsreiche SPD-Listenplätzen wurden Holger Mann aus Leipzig, Rasha Nasr aus Dresden, Detlef Müller aus Chemnitz und Nadja Sthamer aus Leipzig gewählt. Sie sind bereits Abgeordnete des Bundestages. (dpa)