Sachsen- Am Mittwoch traf sich Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) mit den Regierungschefs aus Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg, um über den von der Ampel-Koalition angestrebten früheren Kohleaustieg zu sprechen.

Am Mittwoch traf sich Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) mit den Regierungschefs aus Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg, um über den von der Ampel-Koaltion angestrebten früheren Kohleaustieg zu sprechen. Es bahnen sich harte Verhandlungen an, wie dort deutlich wurde. So wurde von Habeck ein Gutachten angekündigt, in dem die wissenschaftlich-technischen Voraussetzungen für einen vorgezogenen Kohleausstieg geprüft werden sollen. Bis 2030 soll der Kohleausstieg laut Koalitionsvertrag "idealerweise" vorgezogen werden wie Habeck betonte. Die Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg warnten vor gesellschaftlichen Konflikten und forderte ein einvernehmliches Vorgehen von Bund und Ländern. Habeck betonte, dass auch die Maßnahmen zur Stärkung der betroffenen Regionen vorgezogen würden, wie unter anderem der Aufbau neuer Arbeitsplätze. Ein vorgezogener Kohleausstieg sei zudem daran gebunden, dass die Ziele beim Ausbau der erneuerbaren Energien gelingen. Ein früherer Kohleaustieg würde auch den Strukturwandel beschleunigen. Dazu hatte der Bund Zusagen für Milliardenhilfen getätigt.

Quelle: dpa