Sa, 17.08.2024 , 18:17 Uhr

Polizei zeigt deutliche Präsenz

Kurzlebiger rechter Protest gegen CSD in Leipzig

Leipzig - Eine Woche nach den rechtsextremen Vorfällen beim Christopher-Street-Day (CSD) in Bautzen kam es auch in Leipzig zu einem ähnlichen Aufmarsch. Neonazis versammelten sich am Hauptbahnhof, doch der Protest verlief anders als geplant.

Nachdem die Polizei zahlreiche Verstöße gegen das Strafgesetzbuch und das Versammlungsgesetz feststellte, wurde die Veranstaltung frühzeitig abgebrochen.

Polizei vorbereitet auf Eskalation

Die Polizei Leipzig berichtete, dass die rechtsextremen Teilnehmer bereits bei ihrer Ankunft ein aggressives und militantes Verhalten an den Tag legten. Es kam zu Identitätskontrollen und Durchsuchungen nach gefährlichen Gegenständen. Aufgrund der angespannten Lage und den Ereignissen in Bautzen war die Polizei auf einen größeren Einsatz vorbereitet.

Ursprünglich waren bis zu 1.000 Teilnehmer für den rechten Protest unter dem Motto „stolz, deutsch, national“ angemeldet. Doch nach einem Gespräch mit den Versammlungsbehörden entschied der Anmelder, die Veranstaltung, an der 300 bis 400 Personen teilnahmen, vorzeitig zu beenden. Die Polizei hielt die Teilnehmer am Hauptbahnhof fest, um alle notwendigen strafprozessualen Maßnahmen durchzuführen.

Reaktionen der Behörden

Angesichts der Umstände untersagten die Behörden Versammlungen im Stadtgebiet, die im Zusammenhang mit den rechtsextremen Protesten stehen oder als Ersatzveranstaltungen dienen könnten. Der CSD in Leipzig fand dennoch mit mehreren Tausend Teilnehmern auf dem Augustusplatz statt. Die Polizei war aufgrund der Vorfälle in Bautzen und der daraus resultierenden Gefahrenlage in erhöhter Alarmbereitschaft.

Gegen den rechten Aufmarsch formierte sich auch Widerstand: Das Bündnis „Leipzig nimmt Platz“ hatte mehrere Gegenkundgebungen unter dem Motto „Kein Platz für Nazis“ angemeldet.

Erinnerungen an Bautzen

Der Vorfall in Leipzig erinnert an die Ereignisse in Bautzen, wo der CSD vor einer Woche ebenfalls von rechtsextremen Protesten begleitet wurde. Dort waren über 1.000 CSD-Teilnehmer auf eine Gegendemonstration von rund 680 Menschen getroffen. Aufgrund der eskalierenden Situation sahen sich die Veranstalter gezwungen, die geplante Abschlussparty abzusagen. Auch in Bautzen spielte die rechtsextreme Kleinstpartei Freie Sachsen eine treibende Rolle bei den Protesten.