Sachsen - Zum Beginn der Internationalen Wochen gegen Rassismus hat der sächsische Landtagspräsident Matthias Rößler die Bürger ermutigt, Rassismus auch im Alltag eine Abfuhr zu erteilen.
Das Bundesverfassungsgericht hat unmissverständlich klargestellt, dass menschenverachtende Äußerungen nicht von der Meinungsfreiheit geschützt sind. Am Montag erklärte der CDU-Politiker, dass ein Demokrat laut und deutlich widersprechen würde, wenn Menschen wegen ihrer Hautfarbe oder Herkunft herabgewürdigt werden. Rößler betonte, dass jeder Mensch den gleichen Wert habe und sich das Handeln des Staates und jedes Einzelnen von uns täglich an diesem universellen Prinzip messen lassen müsse. Das Strafrecht sanktioniere rassistische Diskriminierung, wenn Menschen wegen ihrer Kultur, Ethnie oder Religion beleidigt oder ihnen gleichberechtigtes Dasein abgesprochen werde. Der Kampf gegen Rassismus brauche nicht nur einen starken Rechtsstaat, sondern vor allem Bürgerinnen und Bürger, die Werte wie Freiheit, ein friedliches Miteinander und Toleranz im Alltag schätzen und dafür mutig eintreten.
Am Dienstag wird der Internationale Tag gegen Rassismus begangen, anlässlich der blutigen Niederschlagung einer Demonstration gegen Apartheid am 21. März 1960 in Sharpeville in Südafrika. (mit dpa)