Leipzig - Die Februar-Sitzung des Leipziger Stadtrats hat nach teilweise hitzigen Debatten neue Beschlüsse für die Messestadt gefasst und eine wichtige Personalie geklärt. Alle Fakten hier im Überblick.

Der Leipzig Pass bietet Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Leipzig mit geringem Einkommen die Möglichkeit Kultur- und Sportangebote vergünstigt zu nutzen. Seit 1. März haben auch Menschen, die Wohngeld empfangen, Anspruch auf den Leipzig Pass. Das hat der Stadtrat beschlossen. Der Beschluss bekam aber auch Gegenwind von einer Partei.

Marius Beyer, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion, sagte:

"Eine Begünstigung von Leistungsberechtigten nach Asylbewerberleistungsgesetz durch Inanspruchnahme des Leipzig-Passes dient nicht der Grundversorgung im Sinne des Gesetztes, sondern stellt einen geldwerten Vorteil dar, mithin ein Pull-Faktor für massenhafte Armutsmigration."

Die Kritik von Marius Beyer und der AfD-Fraktion wurde von Sven Morlok von den Freibeutern gekontert. Er erwiderte, dass der Leipzig-Pass nicht der Grund ist, warum Menschen ihre Heimat verlassen und Asyl in der Messestadt suchen.

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Bei der letzten Stadtrat-Sitzung wurde außerdem auch wieder gewählt. Torsten Bonew von der CDU wurde erneut zum ersten Bürgermeister und Beigeordneten für Finanzen gewählt. Seine Wiederwahl war denkbar knapp.

Torsten Bonew, CDU, nahm seine knappe Wiederwahl mit Humor und sagte:

"Man muss sich hier im Raum nicht immer einig sein, aber man muss so diskutieren können, dass man anschließend in die Leipziger Innenstadt gehen kann und in einer Lokalität zusammen noch ein Fruchtsaftgetränk zu sich nehmen kann."

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Eine kleine Grünfläche in Gohlis sorgt für Aufsehen: Der historische Gohliser Anger sollte einen neuen Namen bekommen, das wurde von den Bürgerinnen und Bürgern aber scharf kritisiert. Der alte Namen soll bleiben. Damit hat sich jetzt auch der Leipziger Stadtrat befasst.