Fr, 16.06.2023 , 16:49 Uhr

Verfassungsschutz ist besorgt

Linke Gewalttaten werden laut Sachsens Verfassungsschutz bedrohlicher

Sachsen - Nach Angaben von Sachsens oberstem Verfassungsschützer Dirk-Martin Christian nehmen die Aktivitäten der linksextremistischen Szene eine immer bedrohlichere Dimension an.

Im Interview mit der "Sächsischen Zeitung" äußerte Christian die Einschätzung, dass einige Angriffe nahe an versuchten Tötungsdelikten liegen. Dies markiere eine neue Qualität. Zudem habe sich die Vorgehensweise der Täter professionalisiert. Der Verfassungsschutz ist besorgt, da einige Täter mittlerweile im Untergrund verschwunden sind.

Christian warnte davor, dass möglicherweise eine Gruppierung entstehe, die sich von der Szene abspaltet, autonom agiert und schwere Straftaten plant. Erfahrungsgemäß beschleunigt sich im Untergrund die Radikalisierungsspirale. Der Verfassungsschutz müsse sich darauf einstellen.

Darüber hinaus stellte Christian fest, dass er Anfang Juni beim sogenannten "Tag X" in Leipzig keine Distanzierung von Gewaltbereitschaft in der linken Szene erkennen konnte. Es müsse nun beobachtet werden, ob es tatsächlich zu einer Spaltung in der Szene kommt, in der sich diejenigen abspalten, die den gewalttätigen Kurs nicht mehr unterstützen wollen. Bei der Frage nach neuen Strategien der Autonomen sei es auch wichtig, welche Rolle die Untergetauchten spielen. Es ist jedoch festzustellen, dass die Szene jünger und gewaltbereiter als ihre "älteren" Vertreter geworden ist.

Christian betonte, dass sich der Verfassungsschutz auch auf mögliche Reaktionen aus der rechtsextremistischen Szene vorbereiten müsse. (mit dpa)