Sa, 14.01.2023 , 12:00 Uhr

Linken-Politiker Ernst fordert Ende der Russland-Sanktionen

Leipzig- Der Linken-Politiker Klaus Ernst, Vorsitzender des Bundestags-Energieausschusses in Leipzig, fordert ein Ende der Energiesanktionen gegen Russland und kritisiert in dem Punkt seine eigene Partei.

Ernst beklage, dass sich die Fraktion nicht einig ist, ob die Sanktionen im wirtschaftlichen Bereich gegen Russland beendet werden muss. Er sagt, dass sie im Ergebnis gegen die eigene Bevölkerung und gegen die eigene Industrie gerichtet sind. Mit Russland trotz des Angriffskriegs gegen die Ukraine weiter Handel zu treiben sei, ZITAT: “moralisch ein Problem”, räumte Ernst ein. Doch seien Alternativen wie Kuweit oder die Vereinigten Arabischen Emirate auch nicht viel besser. Dass kein Gas und kein Öl mehr aus Russland importiert werde, sind seiner Meinung nach Sanktionen, die durch die hohen Energiepreise und die gestiegene Inflation, in der Folge sich gegen die eigene Bevölkerung richten. Leider haben nicht alle immer dieselbe Einschätzung in der Fraktion, meinte Klaus Ernst. Ernst äußerte sich am Rande einer Klausur der Bundestagsfraktion, die von anderen Teilnehmern als konstruktiv und weitgehend konfliktfrei beschrieben wurde. Ernst zog hingegen eine durchwachsene Bilanz. Zum Teil würden nicht die richtigen Schwerpunkte gesetzt. Er sagt, mit Blick auf Solidaritätsadressen an die Proteste gegen Braunkohleabbau in Lützerath, dass wir aufpassen müssen, dass “Die Linke” nicht nur als Umweltpartei wahrgenommen wird. Auf die Frage, ob die Abgeordnete Sahra Wagenknecht - ebenfalls eine Kritikerin der Parteilinie - eine eigene Partei gründen werde, sagte Ernst: «Wir überlegen momentan, wie wir diese Partei wieder auf Kurs kriegen. Ich gehe davon aus, das kann gelingen. Und dann wird die Zukunft entscheiden, wie es weiter geht, es gibt da aus meiner Sicht keine Entscheidung.”