Dresden - Einen Tag, bevor größere Demonstrationen im Freistaat wieder erlaubt sind, wollen sich Corona-Maßnahmen-Skeptiker in der sächsischen Landeshauptstadt zu einem "Groß-Spaziergang" versammeln. Die Polizei will einen solchen mit allen Mitteln verhindern. Auch Rechtsextremisten haben zum Protest aufgerufen. Die Geschehnisse im Überblick.
Nachdem in mehreren Telegram-Gruppen zu einem sogenannten Spaziergang in der Landeshauptstadt Dresden aufgerufen wurde, führte die Dresdner Polizei einen Einsatz durch. Der Aufruf stellte für 19 Uhr auf die Fetscherstraße Ecke Blasewitzer Straße ab und wurde insbesondere durch Extremisten vorangetrieben. Vor diesem Hintergrund lag der Fokus des Polizeieinsatzes zunächst auf der Absicherung des Universitätsklinikum Dresden. Weiterhin bildeten die Absicherung des Sächsischen Landtages sowie die Verhinderung eines größeren Aufzuges durch die Innenstadt Schwerpunkte. Gegen 19 Uhr stellte die Polizei einen vehementen Zulauf von potentiellen Teilnehmern zum Startpunkt der avisierten Protestaktion fest. Die Beamten sprachen diese an und verhinderten so die Bildung eines größeren Aufzuges. Die Situation vor Ort zeigte sich sehr dynamisch. Später stellten Polizisten mehrere Gruppen im Stadtgebiet fest, unter anderem auf der Fetscherstraße, der Stübelallee, dem Georgplatz sowie dem Pirnaischen Platz. Bei Eintreffen von Einsatzkräften lösten sie sich teilweise auf, fanden sich danach aber schnell wieder zusammen. Gleichwohl stellten die Beamten Identitäten von Beteiligten fest und sprachen gegen diese Platzverweise aus. Ein größerer Zusammenschluss der Gruppen gab es nicht. So stellten die Polizeibeamten während des Einsatzes die Identitäten von deutlich über 200 Personen fest und leiteten gegen diese Ordnungswidirgkeitenverfahren wegen des Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung ein. Zudem leiteten die Beamten drei Strafanzeigen wegen Beleidigung sowie drei wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte ein. Bei ihrem Polizeieinsatz wurde die Dresdner Polizei von der sächsischen Bereitschaftspolizei, Einsatzkräften aus Thüringen sowie der Bundespolizei unterstützt. Insgesamt 1.083 Polizeibeamte waren im Einsatz. Unter anderem hatte die Dresdner Polizei erneut Interventionskräfte zum Schutz von Medienvertretern im Einsatz. (Quelle: Polizeidirektion Dresden)
Die Polizei stellt am Pirnaischen Platz Identitäten von einigen Demonstranten fest. Auch Fotos werden angefertigt. Ein Teilnehmer des "Spaziergangs" spielt Saxophon. Mit der massiven Präsenz der Polizei wird eine größere Zusammenkunft unterbunden. Die Gruppen sind in der Innenstadt zerstreut.
Einige Demonstranten befinden sich nun am Pirnaischen Platz sowie Altmarkt in einer polizeilichen Maßnahme.
Wie die Polizei Sachsen auf Twitter mitteilt, wurden bislang 45 Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen Verstößen gegen die geltende Sächsische Corona-Notfall-Verordnung gefertigt.
Die Demonstranten bewegen sich nach Reporterinformationen nun in Richtung Innenstadt.
Um das Demonstrationsgeschehen aus der Luft zu überwachen, kreist ein Polizei-Hubschrauber über den Demonstranten. Diese befinden sich am Großen Garten. Autofahrer werden gebeten, das betroffene Gebiet zu umfahren.
In Telegram-Gruppen wurde zu einer Demonstration vor der Dresdner Uniklinik mobilisiert. Einige Maßnahmen-Skeptiker versammelten sich an der Haltestelle vor dem Krankenhaus. Die Polizei wertete das als verbotene Versammlung. Medizinstudierende aus der Landeshauptstadt stellten sich mit Plakaten den selbsternannten Querdenkern in den Weg, um ein stilles Zeichen zu setzen.
Bereits am frühen Abend sind Beamte der Polizei mit vielen Kräften vor Ort. An den Zufahrten zur Uni-Klinik stehen Polizeifahrzeuge. Zur zusätzlichen Absicherung möglicher Gewalt stehen auch Wasserwerfer bereit.
Die Dresdner Polizei hatte sich schon Tage vor dem "Spaziergang" auf eine besondere Einsatzlage eingestellt. „Unsere Einsatzkräfte sind personell sehr gut aufgestellt. Wir werden Extremisten keinen Raum bieten.", betonte Polizeisprecher Thomas Geithner bereits am Mittwoch im Interview mit SACHSEN FERNSEHEN. Die Sächsische Polizei werde am Donnerstagabend zusätzlich von Kräften der Bundespolizei sowie aus Thüringen unterstützt.
Bereits im Vorfeld der Demonstration befürchtete Dresdens „Querdenken"-Anmelder Marcus Fuchs in einer Pressemitteilung, dass angeblich eingeschleuste "Provokateure", "Gegendemonstranten" sowie "V-Leute" Unruhe bei der nicht erlaubten Demonstration stiften könnten. Entsprechende Meldungen dazu habe er laut Mitteilung bereits erhalten.
Marcus Fuchs ist selbsternannter "Bürgerrechtler" und Kopf der „Querdenken"-Bewegung in der sächsischen Landeshauptstadt. Seit Monaten wehrt er sich gegen die Corona-Auflagen. Was treibt die sogenannten „Querdenker" an? Ein Demotag lang mit einem Corona-Maßnahmen-Kritiker.