Sachsen – Die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Braunkohleländer kommen auf Einladung von Bundeskanzler Olaf Scholz am Freitag in der Lausitz zu einem Gespräch über den Strukturwandel zusammen.
Die Gespräche beginnen ab 12.30 Uhr. Auch eine erste Bilanz der Maßnahmen, die im Zusammenhang mit dem Kohleausstieg beschlossen wurden, soll gezogen werden. Die Braunkohleländer im Osten Deutschlands sind Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt.
An dem Arbeitsgespräch nehmen der Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland, Staatsminister Carsten Schneider, der Ministerpräsident des Landes Brandenburg, Dr. Dietmar Woidke, der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, Michael Kretschmer und der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Reiner Haseloff teil.
Braunkohleausstieg um 8 Jahre vorgezogen
Die neue Bunderegierung strebt den Ausstieg idealerweise schon für 2030 an. Ursprünglich war der Ausstieg bis zum Jahr 2038 geplant. In betroffenen Regionen wie der Lausitz sorgt das für Unruhe. Auch die aktuelle Energiekrise als Folge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine wirft die Frage auf, ob ein früherer Ausstieg aus der Kohle überhaupt möglich ist.
Die ostdeutschen Länder wünschen sich für den Strukturwandel mehr Dynamik und Verbindlichkeit. Da der Kohlekompromiss noch mit der Vorgängerregierung der jetzigen Ampelkoalition erreicht wurde, soll nun erneut über die Herausforderungen gesprochen werden. Auch der Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland, Staatsminister Carsten Schneider, ist zum Gipfel nach Spreetal an der sächsisch-brandenburgischen Grenze geladen. (mit dpa)