Di, 28.04.2020 , 11:43 Uhr

Landtagsitzung mit weniger Abgeordneten

Der Landtag tagt am 29. April 2020 mit weniger Abgeordneten. Das Plenum kommt nur am Mittwoch, dem 29. April 2020, ab 10.00 Uhr zusammen. Der reguläre Sitzungskalender hätte eine zweitägige Beratung vorgesehen.

„Wir haben uns im Präsidium darauf verständigt, dass alle Fraktionen freiwillig mit weniger Abgeordneten an der Sitzung teilnehmen. Mit dem sogenannten Pairing-Verfahren können wir im Plenarsaal die nötigen Sicherheitsabstände gewährleisten und als Parlament unsere Aufgaben wahrnehmen“, so Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler. „Der Landtag ist auch in schwierigen Zeiten handlungsfähig: Die Regierung kann vom Parlament unterstützt, kritisiert und kontrolliert werden“, so Rößler.