Leipzig - Mit Protesten von Kulturszene und Jugendhilfe begann die entscheidende Stadtratssitzung zum neuen Doppelhaushalt für die Jahre 2025/26, der trotz 60 Millionen Euro Defizit verabschiedet wurde.
Proteste zum Doppelhaushalt im Leipziger Stadtrat
Am Mittwochnachmittag wurde der Leipziger Doppelhaushalt für 2025-26 im Stadtrat verabschiedet. Zuvor versammelten sich zahlreiche Mitglieder der freien Kulturszene sowie der Jugend- und Kinderhilfe im Rathaus, um gegen drohende Kürzungen zu protestieren. Mit Protestschildern und Gesängen begleiteten sie die achtstündige Sitzung, in der um jede Investition gerungen wurde. "Geräuschlos war es nicht," kommentierte Lukas Grothe von der Leipziger Volkszeitung gegenüber Sachsen Fernsehen.
Ein Defizit von 60 Millionen Euro bleibt bestehen
Ursprünglich stand ein Defizit von 100 Millionen Euro im Raum, das durch intensive Verhandlungen zwischen den Fraktionen der CDU, SPD, Linken und Grünen auf 60 Millionen Euro reduziert werden konnte. Zu den Maßnahmen gehören Kreditaufnahmen und ein Haushaltssicherungskonzept, das innerhalb der nächsten drei Jahre umgesetzt werden soll. Ein positiver Aspekt ist die weiterhin mögliche Investition in die Schulsanierung und den Straßenausbau, trotz der angespannten finanziellen Lage.
Kompromisse sichern Kultur- und Jugendprojekte
Besonders positiv ist die Bereitstellung zusätzlicher Mittel für die freie Kulturszene und die Jugendhilfe, wodurch Kürzungen verhindert werden konnten. "Ein wichtiges Signal," erklärte eine Vertreterin der Kulturszene. Zudem wurde eine mögliche Vergrößerung der Arena Leipzig angesprochen, allerdings vorerst nur im Rahmen von Machbarkeitsstudien untersucht. Der Haushalt trägt die Handschrift eines Kompromisses zwischen den ehemaligen Mehrheitsparteien und der CDU. Trotz der schwierigen Entscheidungen zeigt sich die Stadt besonders bei kulturellen und sozialen Projekten engagiert.