In knapp sechs Wochen soll die Videoüberwachung in Chemnitz starten. Insgesamt 34 Kameras sollen dann für mehr Sicherheit sorgen. Wie genau mit den aufgezeichneten Daten umgegangen werden soll, darüber hat die Stadt am Dienstag informiert.
Ein aktueller Blick in das Chemnitzer Stadtzentrum. An vielen Ecken sind bereits die Überwachungskameras installiert. Zurzeit sind sie noch nicht in Betrieb – jedoch steht der Start des großen Sicherheitskonzeptes kurz bevor. In einem offiziellen Pressegespräch hat die Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig gemeinsam mit den Partnern des Projektes nun das ausgearbeitete Konzept vorgestellt. Bei der Frage nach dem Warum verteidigte Ludwig ihren Entschluss, die Videoüberwachung durchzusetzen.

O-Ton BARBARA LUDWIG Oberbürgermeisterin Stadt Chemnitz

Gemeinsam mit den Partnern der CVAG, der C³ Veranstaltungszentren sowie der Polizeidirektion Chemnitz hat man intensiv über das Thema diskutiert, um eine optimale und für alle Seiten befriedigende Lösung zu finden. Insgesamt 38 Kameras sollen zukünftig die Bereiche vom TIETZ, über die Zentralhaltestelle bis hin zum Stadthallenpark unter die Lupe nehmen. Eine permanente Überwachung durch Beamte der Polizei ist allerdings nicht vorgesehen.

O-Ton JÖRG KUBIESSA Leitender Polizeidirektor Polizeidirektion Chemnitz

10 Tage lang sollen die Aufnahmen an einem zentralen Ort gespeichert werden. Alle beteiligten Partner können innerhalb dieser Zeitspanne jederzeit auf die Aufnahmen aus dem ihnen zugehörigen Bereich zugreifen. Die Polizei wiederum hat im Ermittlungsfall die Möglichkeit in jeden Aufnahmebereich Einsicht zu erhalten. Die Auflösung der Kameras soll qualitativ so gut sein, dass sie gerichtsverwertbar sind. Die alleinige Lösung für die Gewährleistung der Sicherheit sollen die Kameras allerdings nicht sein.

O-Ton JÖRG KUBIESSA Leitender Polizeidirektor Polizeidirektion Chemnitz

Ein weiterer Grund für den umstrittenen Schritt ist auch die positive Erfahrung bei mehreren Projektpartnern. An der Stadthalle oder den Fahrzeugen der CVAG ist der Einsatz von Videokameras keine großartige Neuerung.

O-Ton BARBARA LUDWIG Oberbürgermeisterin Stadt Chemnitz

Das ganze soll dann den Bürgern mit Hilfe eines Image-Films deutlich gemacht werden.

Gegner der Videoüberwachung gibt es auch in der Stadt genug. Am Mittwoch wird sich der Bürgermeister für Sicherheit, Miko Runkel, in einer Podiumsdiskussion mit Vertretern der GRÜNEN im All-In Bürgerhaus über das Thema Sicherheit durch Videokameras austauschen.
Das jedoch das Konzept kurzfristig gestoppt wird ist sehr unrealistisch. Im Herbst sollen die Kameras in der Innenstadt dann in Betrieb genommen werden.