Fr, 12.08.2022 , 11:25 Uhr

Nach Abbruch im Stadtrat - Das sind die Reaktionen

Dresden - Peter Lames hat den Posten des Finanzbürgermeisters der Stadt Dresden verloren. Hier einige Reaktion aus dem Dresdner Stadtrat. 

Trotz ausreichender Stimmen im ersten Wahlgang der Sondersitzung des Dresdner Stadtrates am Donnerstag, legte OB Hilbert sein Veto ein. Dies machte einen 2. Wahlgang erforderlich. Darin bekam Lames aber nicht die erforderliche 2/3 Mehrheit und wurde deshalb nicht als Finanz-Bürgermeister wiedergewählt. Das führte zu Aufregung im Dresdner Stadtrat.

Zu dem Ergebnis der Stadtratssitzung erklärt André Schollbach, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE, dass die Destruktionspolitik des Oberbürgermeisters Hilbert nun dazu geführt habe, dass die Stadt in Kürze ohne eine funktionierende Verwaltungsspitze dastehe. Der Kampf um einen Posten für seine FDP sei Herrn Hilbert offensichtlich wichtiger als das Wohl der Stadt.

Auch Albrecht Pallas, Sprecher für Innenpolitik der SPD-Fraktion, meldete sich anschließend auf Twitter zu Wort.

Frank Hannig von den Freien Wählern machte seinem Ärger auf Facebook Luft. Laut Hannig würden die Christdemokraten "demokratische Bürgermeisterwahlen durch Vertagung (gemeinsam mit Grünen, Linken und Sozialdemokraten) boykottieren und verhindern", was eine Verhöhnung aller bürgerlichen Dresdner Wähler sei. Mehr dazu in seinem auf Facebook veröffentlichten Video. 

Die CDU Fraktion im Dresdner Stadtrat äußerte sich ebenfalls auf ihrem Facebook-Kanal. Laut Fraktionschef Peter Joachim Krüger sei die Vertagung am Ende richtig gewesen, um eine Beschädigung der anderen Kandidaten zu verhindern. Mehr dazu: 

Auch die AfD-Fraktion äußerte sich über ihre Social-Media-Kanäle zu dem Eklat: „Mit dem Wahlabbruch ist der Postenklüngel von Grün-Rot-Rot und CDU an Oberbürgermeister Hilbert gescheitert“, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Thomas Ladzinski. „Dass die CDU im Oberbürgermeisterwahlkampf Hilbert unterstützt hat und bei der Besetzung der Beigeordneten-Posten mit dem linken Lager gemeinsame Sache macht, zeigt die Wankelmütigkeit der CDU-Fraktion. Und dies nur, um den verdienten Bürgermeister für Ordnung und Sicherheit, Detlef Sittel, durch den eigenen Kandidaten auszutauschen. Die AfD-Fraktion kritisierte bereits im Vorfeld der Wahl, dass für die Kandidaten das Kriterium der Parteizugehörigkeit wesentlich wichtiger als deren Qualifikation zu sein scheint.“

Zu einer neuen Wahl der Beigeordneten soll es nun in der Sitzung im September kommen. SACHSEN FERNSEHEN Dresden sendet die Aufzeichnung der Stadtratssitzung noch einmal am Samstag um 21 Uhr sowie Sonntag um 23 Uhr.