Sachsen- Thüringens Medienstaatssekretär Malte Krückels hat sich vor einer entscheidenden Sitzung der Länder-Rundfunkkommission für eine Unterscheidung des Unterhaltungsprogamms zwischen öffentlich-rechtlichen und privaten Sendern ausgesprochen.
Der Linken-Politiker sagte am Mittwoch bei dem Kongress Medientage Mitteldeutschland in Leipzig: «Ich habe nichts gegen Unterhaltung im Öffentlich-Rechtlichen.» Aber sie müsse nicht das verdoppeln, was private Sender böten. Krückels sprach sich für eine öffentlich-rechtliche Spezifizierung im Bereich der Unterhaltung aus.
Die Länder reformieren zurzeit den Auftrag und die Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland. Ein wichtiger Punkt ist die künftige Rolle der Unterhaltung in den Programmen von ARD, ZDF und Deutschlandradio. Es gibt mehrere Ansätze. Die Rundfunkkommission könnte sich am Mittwoch auf einen Vorschlag einigen, der am Donnerstag den Ministerpräsidenten vorgelegt werden würde. In der weiteren Folge würde perspektivisch der Medienstaatsvertrag angepasst werden. Medienpolitik ist in Deutschland Ländersache. Es geht dabei nicht um Programminhalte, für die allein die Sender zuständig sind, sondern um einen groben Rahmen, den die Länder beauftragen. ARD, ZDF und Deutschlandradio finanzieren sich aus dem Rundfunkbeitrag.
Quelle: dpa