Sachsen- Sachsen will sich mit einem neuen Gesetz für den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz besser für große Schadensfälle wappnen.

Am Dienstag beschloss das Kabinett den Gesetzentwurf. Dafür wurden 60 von insgesamt 74 Paragrafen des bisherigen Gesetzes geändert. Nach den Worten von Innenminister Armin Schuster (CDU) flossen die Erfahrungen ein, die Sachsen in den vergangenen Jahren habe machen müssen. «Jetzt sind wir auf der Höhe der Zeit (...) Das ist ein starker Schritt in einen modernen Bevölkerungsschutz.»
Schuster zufolge wird mit dem Gesetz die kommunale Zusammenarbeit bei Großschadensereignissen gestärkt. Das betrifft Geschehen, die eine große Anzahl von Menschen gefährden und zu deren Bekämpfung die Kräfte des örtlichen Brandschutzes nicht ausreichen. Erstmals sei im Gesetz auch der Schutz kritischer Infrastruktur enthalten. «Diese Dynamik muss das Gesetz auch weiter prägen, um stets auf aktuelle Herausforderungen reagieren zu können», betonte der Minister. Im Bereich des Rettungsdienstes sehe das Gesetz etwa die Möglichkeit vor, den Einsatz von Telemedizin zu erproben.

Quelle: dpa