Dresden. Sachsen will das geplante Ausreisezentrum für abgelehnte Asylbewerber in mehreren Schritten aufbauen. Zunächst sollen 20 bis 30 Plätze entstehen, um erste Erfahrungen zu sammeln, erklärte Innenminister Armin Schuster (CDU) gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Ziel sei es, die Kommunen bei der Betreuung schwieriger Fälle zu unterstützen. Mittelfristig ist eine Kapazität von rund 100 Plätzen vorgesehen, wobei die Fluktuation entscheidend sei.

Das Zentrum ist für Personen gedacht, die immer wieder abtauchen oder schwer auffindbar sind. «Es handelt sich nicht um eine Haftanstalt, aber es wird Regeln geben», betonte Schuster. So müssen sich die Bewohner nachts im Zentrum aufhalten und mit Einschränkungen rechnen, wenn sie nicht kooperieren.

Da bundesweit keine Vorbilder für ein solches Projekt existieren, handelt es sich um ein Experiment. Der Standort des Zentrums ist noch offen. Laut Schuster scheitern derzeit mehr als 60 Prozent der Abschiebungen in Sachsen daran, dass die Betroffenen nicht auffindbar sind. «Wir brauchen Verfahren, um ein Abtauchen zu erschweren», so der Minister.

CDU und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, das Ausreisezentrum als Pilotprojekt zu testen. Neben der Entlastung der Kommunen soll es auch die Erfolgsquote bei Abschiebungen steigern. Die Betroffenen unterliegen einer Wohnsitzauflage und müssen sich grundsätzlich im Zentrum aufhalten.

Derzeit sind in Sachsen 11.951 Menschen ausreisepflichtig, davon verfügen 9.729 über eine Duldung. Bis Ende November wurden in diesem Jahr 864 abgelehnte Asylbewerber abgeschoben, im Vorjahr waren es 845. Die meisten Rückführungen betrafen Migranten aus Georgien, Tunesien und Nordmazedonien. (dpa)