Dresden - Von A wie Arbeit bis Z wie Zusammenhalt: Die sächsische SPD hat den Entwurf ihres Regierungsprogrammes für die kommende Legislaturperiode vorgelegt und richtet den Fokus erwartungsgemäß auf den Sozialbereich. «Wir wollen weiterhin Verantwortung übernehmen und Sachsens Zukunft gestalten. Für die Menschen in Sachsen, die hier gut, sicher und gerne leben wollen. Für mehr Respekt in unserer Gesellschaft in Zeiten teils schwieriger Veränderungen», erklärte Parteivorsitzende Kathrin Michel am Freitag in Dresden. Dafür stehe die SPD-Spitzenkandidatin Petra Köpping.

Co-Vorsitzender Henning Homann attestierte Sachsen eine gute Entwicklung. Man stehe heute in vielen Bereichen sehr gut da. «Sachsen ist ein Land moderner Industrien und erfolgreicher Unternehmen geworden. Wir sind Spitzenreiter bei Bildung und Forschung. Unser soziales Netz gibt den Menschen Sicherheit.» Sachsen wolle auch bei Themen wie Digitalisierung, Künstliche Intelligenz, Erneuerbare Energien, Wasserstoff oder E-Autos oder Solarindustrie Spitze bleiben. Die Chancen seien riesig. «Und wir wollen sie nutzen: mit Machen und nicht mit Meckern.»

In Sachsen ist am 1. September 2024 Landtagswahl. Derzeit regieren die Grünen und die SPD als Juniorpartner der CDU in einer Koalition. Bei der Landtagswahl 2019 hatten die Sozialdemokraten im Freistaat 7,7 Prozent der Stimmen erreicht. In Umfragen liegt sie derzeit auch in etwa bei diesem Wert.

Nach Angaben von Laura Stellbrink, Leiterin der SPD- Programmkommission, wurde mehr als ein Jahr an dem Programm gearbeitet. «Dabei haben wir auf Beteiligung gesetzt – innerhalb der Partei und im steten Dialog mit unseren Partnerinnen und Partnern.» Der SPD-Landesvorstand habe den Entwurf für das Regierungsprogramm am Donnerstagabend einstimmig beschlossen, hieß es. Es soll nun am 25. November auf einem Parteitag abgesegnet werden.

(dpa)