Leipzig- Der Sächsische Richterverein warnt davor, dass in den kommenden Jahren zahlreiche Richter und Staatsanwälte an den Gerichten in Sachsen fehlen werden.
Laut Reinhard Schade, dem Vorsitzenden der Vereinigung, würden bis 2030 fast die Hälfte von ihnen (46 Prozent) in den Ruhestand gehen. Dies könnte die Rechtsprechung in Sachsen beeinträchtigen und die Verfahren verlangsamen. Schade befürchtet, dass viele Strafkammern dann nicht mehr handlungsfähig sein könnten, da ihnen die Vorsitzenden aus Altersgründen abhanden kämen. Diese Stellen könnten nicht mit Berufsanfängern nachbesetzt werden.
Laut dem Justizministerium sind derzeit 1110 Richter und 401 Staatsanwälte in Sachsen tätig. Der Schwund bei den Richtern und Staatsanwälten geht auf die Zeit des Neuaufbaus der sächsischen Justiz nach 1990 zurück. Damals kamen viele junge Juristen aus Westdeutschland nach Sachsen. Bis Ende 2028 werden laut Ministerium 277 Richter und 45 Staatsanwälte in den Ruhestand gehen. Das Durchschnittsalter der Richter liegt bei 52,2 Jahren, das der Staatsanwälte bei 46,5.
Der Sächsische Richterverein befürchtet auch, dass durch die vielen Abgänge Fachwissen verloren gehen könnte. Daher plädiert der Verein dafür, jetzt Richter und Staatsanwälte über den Bedarf einzustellen, um den Übergang abzufedern. Laut Schade sei es ein Fehler gewesen, die Juristenausbildung an der Technischen Universität in Dresden einzustellen.
Das Justizministerium betont, dass alle Amts- und Landgerichte in Sachsen derzeit zu 100 Prozent besetzt seien. Um Altersabgänge zu ersetzen und Engpässen bei Gerichten und Staatsanwaltschaften entgegenzuwirken, würden seit einigen Jahren verstärkt Richter auf Probe eingestellt. Dafür seien auch im neuen Doppelhaushalt 2023/24 weitere Stellen geschaffen worden.
Nach eigenen Angaben vergibt die Universität Leipzig jährlich etwa 250 Studienabschlüsse im Bereich Jura. Die Absolventenzahlen hätten sich in den letzten Jahren kaum verändert, so eine Sprecherin der Universität. Es sei jedoch nicht bekannt, wie viele von ihnen in den öffentlichen Dienst gehen werden. Leipzig sei aufgrund des Bundesverwaltungsgerichts und zweier Strafsenate des Bundesgerichtshofs, die in der Stadt ansässig sind, ein wichtiger Justizstandort von überregionaler Bedeutung.
Quelle: dpa