Dresden - In einem Interview während des Dresdner Weihnachtszirkus spricht Michael Kretschmer über die Herausforderungen seiner bevorstehenden Minderheitsregierung. Die CDU plant, gemeinsam mit der SPD ohne eigene Mehrheit zu regieren. Warum eine Koalition mit der AfD nicht in Frage kommt und wie künftig Gesetze verabschiedet werden sollen, erfahren Sie hier.

Michael Kretschmer plant Minderheitsregierung in Sachsen

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer sprach kürzlich in einem Interview im Rahmen des Dresdner Weihnachtszirkus über die aktuellen und zukünftigen politischen Herausforderungen im Freistaat Sachsen. Die Wahl zum Ministerpräsidenten steht nächste Woche an, doch die Frage nach stabilen Mehrheiten bleibt offen. Inzwischen haben die Grünen angekündigt, am kommenden Mittwoch nicht für Kretschmer stimmen zu wollen. Auch das Bündnis Sahra Wagenknecht kündigte an, ihre Stimmen von politischen Zugeständnissen beim Thema Frieden abhängig zu machen.

Herausforderungen einer Minderheitsregierung

Kretschmer erklärt, dass eine neue Regierungskoalition, bestehend aus CDU und SPD, geplant ist. Diese wird jedoch keine eigene Mehrheit im sächsischen Parlament haben. "Es ist genau so. Wir haben keine eigene Mehrheit", erläuterte er und verweist auf den Konsultationsmechanismus, der geschaffen wurde, um die Vorschläge der Regierung mit den Ideen der Abgeordneten und Fraktionen zu verbinden.

Keine Koalition mit der AfD

Im Interview wird deutlich, warum eine Koalition mit der AfD für Kretschmer nicht in Frage kommt. Er erwähnt fehlendes Vertrauen und erhebliche inhaltliche Differenzen: "Da gibt es keine Vertrauensbasis, da gibt es viele auch inhaltliche Punkte, die mich wirklich abstoßen."

Strategie für zukünftige Gesetzgebung

Angesichts der fehlenden Mehrheit wird Sachsen zukünftig auf die Kooperation mit verschiedenen Oppositionsparteien angewiesen sein. Kretschmer hebt hervor, dass alle frei gewählten Abgeordneten gleiche Rechte und Pflichten haben, was bedeutet, "dass wirklich diejenigen, die gute Ideen haben, die Fachexperten in ihrem Thema sind, dass die sich auch mit ihren Themen durchsetzen werden."

Trotz der Herausforderungen zeigt sich Kretschmer optimistisch, dass durch eine konstruktive Zusammenarbeit ein starkes Sachsen geschaffen werden kann, das die Bürger sich wünschen.

Das Interview in voller Länge sehen Sie hier: