Sachsen - Es ist die große Frage, die aktuell die Partei der SPD umtreibt. Pistorius oder Scholz? Wer wäre der geeignetere Kanzler? Dass diese Frage anscheinend sehr komplex ist, zeigt die Resonanz seitens der Partei auf eine Anfrage.
Auf Anfrage reagierte nur einer von 13 Unterbezirken der Partei – die Parteizentrale in Dresden schweigt. Der Unterbezirk Görlitz teilte mit, dass die Meinungen unter den Genossinnen und Genossen stark auseinandergehen, und das hat seine Gründe, wie Harald Prause-Kosubek, Co-Vorsitzender des Kreisverbandes Görlitz, erklärte
„Viele können sich Stand heute kaum vorstellen, den Kanzler so kurz vor einem Wahltermin auszutauschen, zumal es um den amtierenden Bundeskanzler geht.“ Gleichzeitig verwiesen andere darauf, dass es in der sogenannten K-Frage keinen Automatismus oder geltenden Beschluss gebe.
Prause-Kosubek erinnerte an die umstrittene Tradition des „Zugriffsrechts“, das in der SPD-Geschichte mehrfach abgelehnt wurde – zuletzt 2021 durch Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Er zweifelt Pistorius an, denn laut ihm habe Pistorius gegenüber dem aktuellen Kanzler wenig vorzuweisen.
Sein eigener Kreisverband sei „hin- und hergerissen“. Die Chancen seien für Pistorius im Duell mit Merz zwar aussichtsreicher und dennoch keine schnelle Lösung:
„Eine scheibchenweise Demontage von Olaf Scholz wäre bei einem Wahltermin Ende September wohl logisch gewesen. Wenigstens bleibt uns das erspart.“
Prause-Kosubek plant, als Direktkandidat in Görlitz gegen AfD-Bundeschef Tino Chrupalla anzutreten. „Die Frage ‚Scholz oder Pistorius‘ wird dabei nur eine Nebenrolle spielen. Unser Hauptaugenmerk liegt auf Görlitz.“
Auch bundesweit gibt es keine klare Präferenz innerhalb der SPD-Basis. Am Abend steht eine Telefonkonferenz der Parteispitze an, an der Lars Klingbeil, Saskia Esken, Matthias Miersch und weitere stellvertretende Vorsitzende teilnehmen sollen. Ziel ist es, eine Linie für die Bundestagswahl am 23. Februar zu finden.