Chemnitz – In den vergangenen Jahren sollte in Chemnitz die Bürgerbeteiligung bei Haushaltsentscheidungen beitragen. Dafür wurde 2012 der sogenannte Bürgerhaushalt eingeführt. Nun soll das Modellprojekt jedoch ad acta gelegt werden.

Der Chemnitzer Stadtrat entscheidet am 8. März über die Beendigung des Projektes Bürgerhaushalt. Insgesamt vier Mal konnten die Chemnitzerinnen und Chemnitzer seit 2012 ihre Meinung zu den Themen Schulhausbau, Themenwünsche, Spielplatzkonzeption sowie zur Freien Kultur in Chemnitz abgeben. Die Ergebnisse dienten den Stadträten dann als Hilfestellung bei der Entscheidung über den städtischen Haushalt.

Allerdings war die Beteiligung der Bürger so gering, dass nun über die Beendigung des Modellprojekts entschieden wird. Anstelle des Bürgerhaushaltes soll es künftig Bürgerumfragen zu ausgewählten Themen geben. Die Befragung soll jährlich durchgeführt werden und neben einem wiederkehrenden Fragenteil auch wechselnde Themenschwerpunkte beinhalten.

So soll sichergestellt werden, dass die Meinungen der Chemnitzerinnen und Chemnitzer auch zukünftig bei den Entscheidungen der Stadträte berücksichtigt werden.

Im Unterschied zum Bürgerhaushalt, bei dem sich die Einwohner selbst aktiv beteiligen mussten, werden bei den Bürgerumfragen Chemnitzerinnen und Chemnitzer stichprobenartig angeschrieben und um ihre Meinung gebeten.