Sachsen- Sachsens Kommunen sind laut einer Studie der Bertelsmann Stiftung nur unzureichend für Zukunftsaufgaben gerüstet.

Die Stiftung macht das in ihrem kommunalen Finanzreport anhand zahlreicher Daten deutlich. So hätten die Städte, Gemeinden und Kreise im Freistaat das Jahr 2022 in Summe mit einem Defizit abgeschlossen. «Die Investitionen liegen unter dem Bundesdurchschnitt und die Steuererträge sind gering. Die Kommunen
bleiben abhängig von Zuweisungen des Bundes und des Landes», hieß es.

Laut Bertelsmann Stiftung kommt die ungünstige demografische Entwicklung in Sachsen dazu. «In den meisten Kommunen ist das finanzielle Fundament schwach. Sie werden ihre wichtige Aufgabe der Transformation zu mehr Nachhaltigkeit voraussichtlich nicht erfüllen können.» Dabei sei der Umbau von Gesellschaft und Volkswirtschaft in Richtung Nachhaltigkeit eine der größten politischen sowie finanziellen Herausforderungen.

Dem Finanzreport zufolge war das Finanzierungssaldo sächsischer Kommunen im vergangenen Jahr erstmals seit 2012 negativ. Das Minus wurde auf 342 Millionen Euro beziffert.

«Es wird angesichts der Ausgabendynamik und abkühlender Konjunktur schwer, die traditionelle Stabilität der sächsischen Kommunen zu erhalten», betonte René Geißler, Professor für öffentliche Verwaltung an der Technischen Hochschule Wildau und Mitautor der Studie. Bei anhaltenden Defiziten fehlten finanzielle Handlungsspielräume.

Laut Studie sind in den vergangenen fünf Jahren die Erträge aus Gewerbe-, Einkommens- und Grundsteuer in Sachsen von 3,4 Milliarden auf 4,2 Milliarden Euro gewachsen. Damit liege der Freistaat je Einwohner vor den anderen ostdeutschen Ländern, aber weit hinter dem westdeutschen Niveau. Im Durchschnitt hätten die Kommunen je Einwohner nur die Hälfte des hessischen Wertes erreicht.

Als sächsische Leuchttürme gelten Leipzig und Dresden, die den Bundesdurchschnitt der Steuerkraft erreichen. Die Gemeinden der Kreise Erzgebirge und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge gehören dagegen zu den steuerschwächsten Kommunen Deutschlands überhaupt. (dpa)