Bautzen - In seiner Sitzung vom 25. Oktober 2023 stand das Thema Spreequerung erneut auf der Tagesordnung, diesmal ging es um die Bereitstellung städtischer Eigenmittel. Die anwesenden 29 Stadträte stimmten dabei mit 16 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen, 5 enthielten sich. Somit gilt der benötigte Eigenanteil von 1.355.200 Euro als beschlossen.
Wie die Stadtverwaltung berichtet, hatte der Beschluss das Ziel, die Handlungsfähigkeit im Rahmen des Projektvorschlagverfahrens aufrecht zu erhalten. Weiterhin stehen nun mögliche Finanzmittel des Freistaates in Aussicht, mit denen dieser das Projekt fördern kann. Einen entsprechenden Antrag kann die Stadt nun einreichen. Eine Entscheidung dazu wird dann im Sommer 2024 erwartet. "Die Einreichung des Förderantrages erfolgt erst im nächsten Jahr und das auch nur, sollte sich der regionale Begleitausschuss und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz für das Projekt aussprechen", berichtet ein Sprecher der Stadt Bautzen.
Mit der Spreequerung und der damit verbundenen Vision "Spreetor" soll Bautzen einen neuen Zugang von westlicher Seite her erhalten. Anfang September 2023 konnten Bürgerinnen und Bürger von Bautzen Bilder der Vor- bzw. Entwurfsplanung einsehen. Sie wurden aufgerufen, Ihre Meinung in Form einer Umfrage abzugeben. Unter den 4.805 abgegebenen Stimmen, votierte die Mehrheit allerdings für "Nein" (54%) zu dem Vorhaben (46% für "Ja"). Eine weitere Umfrage ist am diesjährigen Tag des offenen Denkmals durchgeführt worden. Hier spiegelte sich die Meinung im Vergleich zum Onlinevoting. 55,15 Prozent stimmten "für" den Bau der Spreequerung, 44,85 Prozent waren dagegen. 894 Personen nahmen an der Abstimmung teil.
Bürgermeister Karsten Vogt (CDU) äußerte sich wenige Tage zuvor über seine Social Media Kanäle: "Wenn die Meinungen der Bürger so bleiben, dass momentan 60 Prozent der Bautzener gegen die Spreequerung sind, werde ich meinerseits auch nicht für dieses Projekt stimmen, weil man kann sich nicht Meinungen einholen, um sie letzten Endes zu ignorieren." Vogt stimmte am 25. Oktober gegen das Projekt.