Sachsen - Bundeskanzler Olaf Scholz hat bekräftigt, dass die Regierung zum Ausbau der erneuerbaren Energien entschlossen sei.

Bei diesem Thema wolle man "wirklich Tempo machen", sagte Scholz am Freitag im sächsischen Spreetal. Hier hat ein Treffen zwischen Scholz und den Regierungschefs der sächsischen Braunkohleländern stattgefunden, bei dem das Thema Strukturwandel auf der Tagesordnung stand. Alle Hemmnisse und Schwierigkeiten sollen beseitigt werden, sagte Scholz.

Die Regierung habe zum Anfang des Jahres damit begonnen, den beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien gesetzgeberisch möglich zu machen. Bis Jahresende werde weiter daran gearbeitet. Dann würde sich das Tempo beschleunigen und dann würde man sehen, wie weit man komme, sagte Scholz. "Unser Ehrgeiz ist grenzenlos." Kaum jemand könne verstehen, dass die Genehmigung einer Windkraftanlage heute sechs, acht Jahre dauere.

Vor dem Hintergrund der Probleme wegen der deutschen Abhängigkeit von russischem Gas sei eine gute und sichere Energieproduktion in Deutschland "von größter Bedeutung". Scholz hob die Chancen auch für die vom Strukturwandel betroffenen ostdeutschen Kohleregionen hervor. Alle setzten darauf, "dass die modernsten Technologien, die mit erneuerbaren Energien verbunden sind, mit der Herstellung von Wasserstoff, dass die sich auch in unserem Land entwickeln, dass dort entsprechende Produktionskapazitäten entstehen, dass das genau hier in diesen Regionen auch der Fall ist", sagte Scholz.

Es sei von größter Bedeutung, "dass das Versprechen, das unser ganze Land, aber auch die Regierungschefs der Länder gegeben haben, auch wirklich umgesetzt wird". Vor allem komme es auf gute, sichere Arbeitsplätze in den Strukturwandelregionen auch in den kommenden Jahren an. Deshalb sei auf einen rechtzeitigen Beginn des Strukturwandels geachtet worden. "Das gelingt, kann man sagen", sagte Scholz. (mit dpa)