Chemnitz- Letzten Sonntag hatten die Chemnitzer die Chance, ihre Stimme bei der Wahl zum europäischen Parlament und der Kommunalwahl abzugeben. Am Freitag fand nun im Rathaus die öffentliche Sitzung des Stadtwahlausschusses zur Ermittlung und Festlegung des endgültigen Wahlergebnisses statt.

Dazu versammelten sich interessierte Einwohner, Mitarbeiter der Presse und Vertreter verschiedener Parteien. Die Ergebnisse wurden nach den ersten Auszählungen auf Richtigkeit geprüft, teilweise korrigiert und bei der Sitzung für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Sven Schulze, Wahlleiter für Chemnitz, leitete die Veranstaltung. Der Bürgermeister für Personal, Finanzen und Organisation gab unter anderem die Daten zur Wahlbeteiligung, der endgültigen Sitzverteilung im Stadtrat und zu ungültigen Stimmen bekannt.

Der Wahlausschuss hatte dabei die Möglichkeit, Einsicht in die Protokolle zu bekommen, und die Wahlergebnisse zu überprüfen. Am Ende stand dann das endgültige Wahlergebnis fest. Dieses unterscheidet nicht maßgeblich von den Ergebnissen am Sonntag, da nur geringfügige Korrekturen im einstelligen Bereich vorgenommen werden mussten. Neben dem Anstieg der Wahlbeteiligung selbst, stieg auch die Zahl an Briefwählern. Bei der Europawahl wurden insgesamt 1012 Einsendungen zurückgewiesen, da diese unvollständig oder fehlerhaft waren. Bei der Kommunalwahl waren es 256 ungültige Briefwahlen.

Aber nicht nur bei den Wählern, sondern auch in den Wahllokalen kam es zu Fehlern. So musste beispielsweise bei der Ortschaftsratswahl in Einsiedel ein zweites Mal durch das Kreiswahlamt ausgezählt werden, da die Erstzähler am Sonntag nicht fertig geworden waren. Sven Schulze erklärte, dass bei einer Wahlbeteiligung von mehr als 60 Prozent auch viel Arbeit für die Helfer anstand. Die Zahlen mussten von Strichlisten auf ein Protokoll übertragen werden, von welchem sie anschließend telefonisch weitergeleitet wurden.

Bis sie offiziell im System registriert sind, können sich auf diesem Weg verschiedene Fehler einschleichen, die zu Neuauszählungen führen. Dies verlangsamte den Prozess sehr. Allerdings hat Chemnitz noch nicht die technischen Voraussetzungen für eine automatisierte Wahl. Zählfehler unter den Helfern seien nach den langen Wahltagen einfach menschlich, so Schulze. Die Überprüfung ergab, dass diese Zählfehler nicht maßgeblich ins Gewicht fielen.

Im Internet wurde außerdem rege darüber diskutiert, wieso in einigen Wahllokalen kein Ausweis vorgezeigt werden musste. Sven Schulze beantwortete uns diese Frage wie folgt: „Man muss sich als Wähler ausweisen und dazu reicht die Wahlbenachrichtigungskarte aus. Nur wenn diese nicht vorhanden ist, muss sich mit Personalausweis legitimiert werden.“ Des Weiteren wurde die systematische Organisation in vereinzelten Wahllokalen kritisiert, bei denen Stimmzettel zerknittert und Wahlhelfer unprofessionell erschienen. Dies nahm der Wahlleiter entsprechend zur Kenntnis. Die Zahlen zur Sitzverteilung im Stadtrat, sowie allgemeine Daten zur Kommunalwahl finden Sie im Anschluss. Die am Freitag vorgestellten Ergebnisse werden am 14. Juni veröffentlicht.

 

Stadtratswahl 2019:

Wahlberechtigte insgesamt: 196.515

Wähler: 120.385

Gültige Stimmzettel: 118.548

Ungültige Stimmzettel: 1.837

Wahlbeteiligung in Prozent: 61,26

Sitzverteilung im Stadtrat: 

CDU 13
AfD 11
DIE LINKE 10
SPD 7
GRÜNE  7
Pro Chemnitz 5
FDP 4
Die PARTEI 1
Chemnitz für Alle 1
Vosi 1

Korrigiertes Europawahlergebnis in Chemnitz (Stimmen-Anzahl):

CDU: 23.868
DIE LINKE: 16.506
SPD: 12.314
AfD: 27.980
GRÜNE: 13.317
NPD: 633
FDP: 6133
FREIE WÄHLER: 1792
Tierschutzpartei: 1796
FAMILIE: 1540
Die PARTEI: 4598
ÖDP: 824
DKP: 161
TIERSCHUTZ hier!: 341
Graue Panter: 386
ÖkoLinX: 104
Gesundheitsforschung: 427
Volt: 748

Bei allen nicht aufgeführten Parteien musste keine Korrektur vorgenommen werden.