Dresden - Wie geht es weiter mit Dresdens Verkehrssituation? Diese Frage beschäftigt aktuell DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und die SPD. Die Parteien stellten heute ihre interfraktionelle Initiative zum Thema "Verkehr und Mobilität" vor. Besonders die Radfahrer und Nutzer der öffentlichen Verkehrsmittel sollen davon profitieren.

Die Parteien betonen aber auch, dass die Autofahrer nicht benachteiligt würden. So soll weniger Verkehr auch das Stauproblem während der Hauptverkehrszeiten lösen. Möglichkeiten, dies zu realisieren sei beispielsweise die Vergabe von zusätzlichen Sozialtickets zu vergünstigten Preisen. Die Vorschläge von Rot-Grün-Rot sollen vor allem diejenigen im Blick behalten, die bislang noch keinen uneingeschränkten Zugang zur eignen Mobilität haben. So sollen weitere Haltestellen barrierefrei werden. Die SPD plädiert außerdem für stadtteilspezifische Verkehrspolitik und hat dabei besonders die angespannten Parksituationen im Blick. Die gemeinsame Zusammenarbeit zwischen Linke, Grüne und SPD funktioniert, so Schulte-Wissmann. Enttäuscht zeigt er sich jedoch von Schwarz-blau und wirft den Parteien vor, Sand ins Getriebe zu streuen. Der kommende Donnerstag wird mehr Gewissheit bringen, ob der interfraktionelle Antrag im Stadtrat die Mehrheit erlangt. Ende offen.