Fr, 07.10.2022 , 10:03 Uhr

Dresdner Stadtrat

Wieder keine Einigung über Abgeordnete in der Landeshauptstadt

Dresden - Im Dresdner Stadtrat sollten am Donnerstag neue Bürgermeister gewählt werden. Dazu ist es allerdings nicht gekommen. Stattdessen kam es zu Unstimmigkeiten in der Rathausspitze.

Zuerst stand die Abstimmung über die Anzahl der zukünftigen Beigeordneten an. Sechs, acht, oder wie gewohnt sieben? Trotz der Mehrheit der Stadträte über die Variante der acht Beigeordneten - und damit der Schaffung der neuen Stelle der/des "Beigeordneten für Wirtschaft und Digitalisierung" - legte Oberbürgermeister Dirk Hilbert sein Veto ein.

Zur Wahl der vier neuen Beigeordneten, deren Amtszeit ausgelaufen ist sowie der Nachfolge der Kulturbürgermeisterin Annekatrin Klepsch, kam es jedoch nicht.
Ein Stadtratsmitglied der Fraktion CDU mit Unterstützung der SPD, Grünen und Linken stellte daraufhin den Antrag, die Wahlen erneut zu verschieben - erfolgreich.

Somit fehlen der Verwaltungsriege der Landeshauptstadt weiterhin wichtige Positionen und die Fraktionen müssen zurück an den Verhandlungstisch, damit bald eine Lösung gefunden wird, bei der die Stadträte UND der Oberbürgermeister mitgehen.