Dresden- Die Welt wurde eine andere am 24. Februar 2022, als Russland in die Ukraine einmarschierte und die, wie es Russlands Präsident Putin nennt, militärische Spezialoperation begann. Die Auswirkungen waren auch in Deutschland und Sachsen zu spüren. In unserem Beitrag geben wir eine Zusammenfassung der vergangenen zehn Monate.
Bereits Wochen bevor die Ukraine überfallen wurde, flüchteten Menschen aus ihrem Land. Fassungslosigkeit machte sich hierzulande breit, als dann die Nachricht vom russischen Einmarsch rüberschwappte. Die deutsche Politik zeigte sich schockiert. Im Freistaat zeigten sich viele Bürger mit ukrainischen Wurzeln ebenfalls geschockt und in ständiger Angst um ihre in der Ukraine lebenden Verwandten.
Menschen im Freistaat solidarisierten sich schnell mit dem betroffenen Land und seinen Bürgern. Kundgebungen und Demonstrationen gegen den Krieg in der Ukraine waren in ganz Sachsen zu sehen. Menschen fuhren mit Reisebussen in das Land und retteten Geflüchtete aus der Gefahrenzone. Mitunter kamen Flüchtlingsströme auch per Zug in den Freistaat. Unterbringungsmöglichkeiten wurden aufgestellt, um die Masse an Geflüchteten unterzubringen.
Sanktionen in Richtung Russland waren die Antwort der EU auf den Krieg. Die große Sorge Deutschlands kam allerdings schon vorher: der Bezug von russischem Gas über die Pipeline NordStream1. Würde Putin aufgrund der Sanktionen den Gashahn zudrehen? Droht ein Mangel? Würden die Preise steigen? Die erste deutliche Antwort kam am 30. März, als Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die Frühwarnstufe für Gas verhängen ließ. Sachsens Wirtschaftsminister wandte sich prompt an die Bürger im Freistaat. Die Energiepreise schossen in den folgenden Monaten in die Höhe. Betriebe sahen sich plötzlich Preisen jenseits von Gut und Böse ausgesetzt, fürchteten um ihre Existenz. Zudem auch die Inflation anstieg.
Auf der einen Seite die teuren Preise, auf der anderen Seite die Verfügbarkeit. Denn, nach und nach wurden Gaslieferungen durch NordStream1 auf Seiten Russlands eingeschränkt. Die Appelle zum Energiesparen hielten an, erneuerbare Energien rückten stärker in den Focus, Produktion von Terminals mit Flüssigerdgas kamen ins Gespräch. Die Marktpreise für Energie am Markt blieben aber nach wie vor hoch. Und so sahen sich Unternehmen mit dem Rücken an die Wand gestellt.
Während Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die Gasumlage ins Spiel brachte, eckte Ministerpräsident Michael Kretschmer mit der Aussage an, dass der Krieg eingefroren werden müsse. Eine Antwort darauf, wie das konkret funktionieren soll, bleibt er zum Teil schuldig.
Die Stimmung bei den Demonstrationen auf den Straßen wurden im weiteren Jahresverlauf rauher. Waren zu anfang die Solidarität mit der Ukraine überwiegend, waren es nun die hohen Energiepreise und der Weg der Politik, unter anderem mit Waffenlieferungen in die Ukraine, welcher Widerstand unter den Sachsen zürnte und bald dominierte. Schließlich kam die Verstaatlichung des Gashandel-Konzerns Uniper ins Gespräch, die Gasumlage wurde wieder gestrichen, eine Deckelung der Preise kam ins Spiel. Trotz dieser Nachrichten auf Seiten der Politik stabilisierten sich die Preise aber im Spätsommer noch immer kaum. Im September besuchte Bundeswirtschaftsminister Christian Lindner zur Handwerks-Meisterfeier die sächsische Landeshauptstadt und versuchte zu beschwichtigen. Auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck kam zum Krisengespräch nach Dresden. Am 1. November tauschte er sich mit der sächsischen Staatsregierung aus.
Immer mehr Hilfspakete werden auf den Weg gebracht. Die Übernahme des Dezember-Abschlags, der Gaspreisdeckel im neuen Jahr sowie weitere Maßnahmen. Des Weiteren ist die Abschaltung der Atomkraftwerke zum 15. April 2023 verlängert worden. Das Problem jedoch an der Wurzel anzupacken und lösen zu können, weiterhin unwahrscheinlich.