Video-Player wird geladen.
Fr., 14.03.2025 , 15:20 Uhr/play_circle_outline04:25
Man kann einen Euro zwar umdrehen, aber nicht zweimal ausgeben
Sparhammer in Chemnitz: Wer zahlt die Zeche?
Chemnitz- Ein Rekordhaushalt trotz Millionenloch – klingt widersprüchlich, ist aber Realität in Chemnitz. Möglich macht das der massive Einsatz des Rotstiftes. Während einige Kultureinrichtungen aufatmen können, trifft der Sparkurs vor allem die Beschäftigten der Stadtverwaltung. Die Sorgen wachsen, Proteste werden lauter. Und noch ist unklar, ob der Haushalt überhaupt genehmigt wird.
Trotz dreistelligem Millionenloch in der Chemnitzer Kasse wurde nun ein Rekordhaushalt beschlossen. Zufrieden scheint damit jedoch niemand zu sein – weder Oberbürgermeister Sven Schulze noch Kämmerer Ralph Burkhart. Zu viele Sparmöglichkeiten seien abgelehnt worden, und man gehe davon aus, dass die beschlossenen Maßnahmen nicht ausreichen, um eine Genehmigung des Haushalts zu erhalten. Der Rotstift liegt also weiterhin auf dem Tisch.
Auch die Bediensteten der Stadt sind alles andere als zufrieden mit den Plänen. Ihrem Ärger machten sie am Donnerstag vor dem Chemnitzer Rathaus Luft, das von Streikenden zumindest symbolisch abgesperrt wurde. Während viele Kultureinrichtungen erst einmal aufatmen können, treffen die Kürzungen nun vor allem das Stadtpersonal. Hubert Fröhlich, Personalratsvorsitzender der Stadtverwaltung, sieht schon jetzt kaum Spielraum für seine Mitarbeiter. Die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen müsste das verbleibende Personal bewältigen – und das, wenn es nach dem Stadtrat geht, ohne neue Lohnverhandlungen.
Zur Wahrheit gehört allerdings auch, dass man einen Euro nicht zweimal ausgeben kann. Steigende Löhne dürften kaum dazu beitragen, das Defizit im Haushalt zu senken. Für Daniel Herold von Verdi ist das jedoch kein Argument für ein Aussetzen der Tarifverhandlungen. An dieser Stelle zu sparen bedeutet nicht automatisch, dass der Personalabbau verhindert wird. Es gäbe durchaus alternative Lösungen – doch auf solche Vorschläge gingen die Bürgermeister nicht ein.
Nicht jeder Streikende vor dem Rathaus ist direkt vom Rotstift betroffen. Von möglichen Nullrunden bei Tarifverhandlungen allerdings schon – und das könnte dazu führen, dass Jobs in diesem Bereich für potenzielle Bewerber unattraktiv werden. Durchaus ein Problem in einer überalterten Stadt.
Wie eingangs erwähnt, muss der Haushalt von der Landesdirektion abgesegnet werden, und genau das hält Oberbürgermeister Sven Schulze für unrealistisch. Die Folge wäre eine erneute Sparrunde. Die Freude der Kultureinrichtungen, die diesmal verschont wurden, könnte also nur von kurzer Dauer sein.